E Logo (EUIPO, 11.08.2000)
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Die Unionsmarke E wurde als Bildmarke am 11.08.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.04.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kugel mit Inschrift #Eine Kugel #Ein Brief #Buchstabe "E"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001805951 |
| Anmeldedatum | 11. August 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Juni 2001 |
| Eintragungsdatum | 10. April 2003 |
| Ablaufdatum | 11. August 2010 |
Markeninhaber
5 The Heights, Brooklands
KT13 0NY Weybridge
GB
KT13 0NY Weybridge
GB
Markenvertreter
Helios Court
1 Bishop Square
AL10 9NE Hatfield
GB
Widerspruch / Beschwerde
17.09.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Enterprise Holdings, Inc.
Waren und Dienstleistungen
12
Fahrzeuge zum Transport und/oder zur Auslieferung von Milch, sonstigen Getränken, Nahrungsmitteln und Konsumgütern; Elektromobile für die Frühstücksmilchlieferung; Lieferwagen und Lastkraftwagen; Tanklastwagen; motorisierte Karren und Elektrofahrzeuge; alle vorstehend genannten Waren zum Transport und/oder zur Auslieferung von Milch, sonstigen Getränken, Nahrungsmitteln und anderen Konsumgütern
16
Druckereierzeugnisse; Faltblätter; Schreibwaren; Bücher; Broschüren; Handbücher; Ausbildungshandbücher; Franchising-Handbücher; Blöcke; Handbücher; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Druckschriften; Kartons; Verpackungsmaterial
25
Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Jacken; Uniformen; Arbeitsanzüge; Oberbekleidungsstücke; Hosen
29
Fleisch, Fleischprodukte, Molkereiprodukte und Gallerten (Gelees), alle für Lebensmittel; Fisch, Geflügel und Wild (nicht lebend); Fleischextrakte; Obst und Gemüse, alles konserviert, getrocknet oder gekocht; Salate, Konfitüren, Eier, Milchprodukte, Milch, Sahne, Milchpulver, entrahmtes Milchpulver, Käse, Joghurt, Fruchtsäfte und Gemüsesäfte, alle zum Kochen; Speiseöle, Speisefette, Obstkonserven, Gemüsekonserven, Pickles, Salatcreme und Mayonnaise
30
Tee, Kaffee, Kaffeeessenzen, Kaffeeextrakte und Mischungen aus Kaffee und Zichorie, Zichorie und Zichoriemischungen, alle zur Verwendung als Kaffeeersatzmittel, Kakao, Trinkschokolade; Brot
31
Frisches Obst, Gemüse, Futtermittel; natürliche Blumen und lebende Pflanzen
32
Alkoholfreie Getränke und Präparate zur Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte und Gemüsesäfte, alle zur Verwendung als Getränke
39
Transport von Milch, sonstigen Getränken, Nahrungsmitteln und anderen Konsumgütern; Warenauslieferung; Einlagerung und Lagerung von Waren; Auslieferung von Lebensmitteln und Lebensmittelprodukten; Auslieferung von Milch und anderen Getränken; Warenlagerung; Vertriebsdienste; Aufbewahrungsdienstleistungen in Bezug auf die Instandhaltung, Wartung und Lagerung von Fahrzeugen
42
fachliche Beratung in Bezug auf den Transfer von Know-how und das Erteilen von Lizenzen, alles in Bezug auf Franchising-Dienstleistungen und -Operationen; Lizenzvergabe von Rechten zum Urheberschutz; Vermietung von Uniformen; Vermietung von Computersoftware; technische Projektplanungen; Cateringdienste; Verpackungsdesign; Forschung und Entwicklung, insbesondere in Bezug auf die Molkereibranche; Zubereitung von Nahrungsmitteln; Kochen von Speisen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Vermietung von Geräten für das Servieren von Lebensmitteln; Forschung und Entwicklung in Bezug auf Lebensmittelwissenschaft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Oktober 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11001805951