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Die Unionsmarke GINISS wurde als Wortmarke am 10.08.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001803741 |
| Anmeldedatum | 10. August 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juni 2001 |
Markeninhaber
Königsallee 34 a
40212 Düsseldorf
DE
40212 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.09.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Arthur Guinness Son & Co. (Dublin) Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computersoftware, insbesondere Computerprogramme für die Verwendung für Telekommunikationsdienstleistungen, Computerprogramme in Verbindung mit und für den Zugriff auf Computernetze, Datenbanken und Mailboxen, insbesondere Internet-Navigations Systeme und Internet-Navigations Interface zur Verbindung des World Wide Web mit dem Usenet; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerhardwarekomponenten, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Bauteile, soweit in Klasse 9 enthalten
35
Werbung; Durchführung von Geschäftsführung, insbesondere der Rechnungsstellung und Zahlungsvermittlung für Dritte, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten für Dritte, Unternehmensberatung in betriebswirtschaftlicher Hinsicht, Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren für Dritte; Dienstleistungen eines Electronic Commerce Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation, Bestellaufnahmen, Lieferabwicklung sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme
38
Telekommunikation und Datenübertragung, insbesondere elektronische Übertragung von Daten, Bildern und Dokumenten zwischen und via Computerterminals und -netzen; elektronische Speicherung und Wiederauffindung von Daten und Dokumenten; Dienstleistungen im Bereich der elektronischen Mail; Faksimileübertragung; elektronische Speicherung und Abfrage von Daten und Dokumenten; Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetze für mehrere Nutzer; Bereitstellen einer e-commerce Plattform im Internet
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere Erstellung von Softwareprodukten für Electronic Commerce, Homebanking und Internet einschließlich Internet Navigations Systemen; technische Computerberatungsdienstleistungen; Bereitstellung von Informationen im Internet; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, soweit in Klasse 42 enthalten, nämlich Erstellen und Pflege von Webseiten, Betreiben von Chat-Rooms im Internet, Bereitstellen von Homepages für Dritte, Bereitstellen von e-mail-Servern für Dritte; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Zurverfügungstellung eines Zugangs zum Internet sowie Einrichtung und Wartung von Internetzugängen und Einwahlknoten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. August 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 24. August 2001 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered | ||
| 15. Juni 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001803741