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Die Unionsmarke ITSPRISM wurde als Wortmarke am 18.07.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.08.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001780345 |
| Anmeldedatum | 18. Juli 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Mai 2001 |
| Eintragungsdatum | 02. August 2002 |
| Ablaufdatum | 18. Juli 2010 |
Markeninhaber
1 Embankment Place
WC2N 6RH London
GB
WC2N 6RH London
GB
Markenvertreter
Fulwood House 12 Fulwood Place
WC1V 6HR London
GB
Widerspruch / Beschwerde
21.08.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische, optische, magnetische und elektronische Apparate und Instrumente; Netzbetriebs-, Vermessungs-, wissenschaftliche, Meß- und Kontrollapparate und -instrumente; Kommunikations- und Sicherheitsapparate und -instrumente; Computerhardware, -firmware und -software; Computersoftware, -firmware und -hardware zur Verwendung mit Computernetzen; Apparate, Instrumente und Medien zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Verarbeitung, Bearbeitung, Übertragung, Anzeige und Abfrage von Veröffentlichungen, Text, Signalen, Software, Information, Daten, Code, Ton und Bild; Ton- und Videoaufzeichnungen; über Telekommunikationsnetze, online und über das Internet und das World Wide Web bereitgestellte Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Musik, Ton, Bilder, Text, Veröffentlichungen, Signale, Software, Informationen, Daten und Code; Multimedia-Apparate und -Instrumente; nicht gedruckte Veröffentlichungen; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; keine davon für biowissenschaftliche Forschung, DNS-Sequenzierung, Fragmentanalyse, Generkennung und Genkartografie
35
Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung und der Verkaufsförderung; Personaldienstleistungen und Personalanwerbung; Beratung, Information und Recherche in Bezug auf Geschäftstätigkeit und Unternehmensführung; Rechnungswesen, Wirtschaftsprüfung und Buchhaltung; Erstellung von Steuererklärungen und Beratungsdienst; Steuerberatung; Datenverarbeitungsdienste; Unternehmensberatung auf dem Gebiet der Informatik; Bereitstellung von Steuer- und Geschäftsinformationen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen einschließlich, aber nicht beschränkt auf, solche Leistungen, die über Telekommunikationsnetze, online und über das Internet und das World Wide Web bereitgestellt werden; Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
36
Management, Hilfe, Beratung, Consulting, Information und Recherche auf dem Gebiet des Finanzwesens; Dienstleistungen in Zusammenhang mit Steuern und Zöllen; Steuerberatung; Dienstleistungen bei Insolvenz; Investment-Dienstleistungen; Schätzdienste; Immobilien-Dienstleistungen; Vermittlung und Bewertung von Immobilien; Immobilienverwaltungsdienste; Bereitstellung von Online-Informationen auf den Gebieten Steuern, Verbrauchsteuern und Zölle aus einer Computerdatenbank in Form von Web-Seiten im Internet; Bereitstellung von Finanzinformationen einschließlich, aber nicht beschränkt auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, die über Telekommunikationsnetze, online und über das Internet und das World Wide Web bereitgestellt werden; Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
41
Erziehung, Unterricht und Ausbildung; Organisation und Durchführung von Unterricht, Seminaren, Symposien, Konferenzen und Ausstellungen; Bereitstellung von Einrichtungen für Unterricht, Seminare und Symposien; Verlagswesen einschließlich elektronisches Publizieren; Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen einschließlich, aber nicht beschränkt auf, solche Leistungen, die über Telekommunikationsnetze, online und über das Internet und das World Wide Web bereitgestellt werden; keine davon für biowissenschaftliche Forschung, DNS-Sequenzierung, Fragmentanalyse, Generkennung und Genkartografie
42
Consulting, Beratung, Unterstützung, Analyse, Design, Bewertung und Programmierung in Bezug auf Computersoftware, -firmware und -hardware; Consulting und Beratung in Bezug auf die Beurteilung, Auswahl und Implementierung von Computersoftware, -firmware, -hardware und von Datenverarbeitungssystemen; Vermietung und Lizenzierung von Computersoftware, -firmware und -hardware; Bereitstellung von Einrichtungen für Konferenzen und Ausstellungen; Rechtsberatung und -vertretung, einschließlich Beratung in Rechts- und Steuerangelegenheiten sowie Vertretung von Dritten in Rechts- und Steuerfragen, in allen Bereichen des nationalen und internationalen allgemeinen und Steuerrechts; Recherchen in Rechtsfragen; Beratung auf dem Gebiet der Verwaltung von geistigem Eigentum und von Urheberrechten; Projektstudien; Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen einschließlich, aber nicht beschränkt auf, solche Leistungen, die über Telekommunikationsnetze, online und über das Internet und das World Wide Web bereitgestellt werden; keine davon für biowissenschaftliche Forschung, DNS-Sequenzierung, Fragmentanalyse, Generkennung und Genkartografie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. September 2007 | Korrektur, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Mai 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 04. Oktober 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001780345