Logo (EUIPO, 06.07.2000)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 06.07.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001744853 |
| Anmeldedatum | 06. Juli 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. März 2001 |
| Eintragungsdatum | 05. Oktober 2001 |
| Ablaufdatum | 06. Juli 2010 |
Markeninhaber
Rue Hans-Liebherr 7
1630 Bulle (FR)
CH
1630 Bulle (FR)
CH
Markenvertreter
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Mischanlagen aller Art, insbesondere Fahrmischer und Betonmischanlagen; Hydraulikbagger, Erdbewegungsgeräte aller Art, insbesondere Radlader, Planierraupen, Laderaupen, Seilbagger; Bergbaulastwagen; Krane aller Art, insbesondere Turmdrehkrane, Autokrane, Schiffskrane, Containerkrane, Hafenmobilkrane, Raupenkrane; Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesonder Verzahnmaschinen, wie z B Wälz-Stoß-Maschinen und zugehörige Werkzeuge, insbesondere Verzahnwerkzeuge; Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren, Elektromotoren, Stellantriebe, Ventile, Zylinder und Hydraulikkomponenten; hydraulische und elektromechanische Winden; hydraulische Flugsteuerungseinheiten; Stellglieder als kraftbetätigte Teile von Luftbremseinrichtungen Antriebe für Frachtladetüren, Fahrwerkluken und Fahrwerke
9
Vermeßungs-, optische, Meß-, Signal- und Kontrollapparate und Instrumente, insbesondere Verzahnungsmeßlehren; elektronische Kontrollsysteme für Mischanlagen; elektronische Steuerungen, insbesondere für Krane aller Art, Erdbewegungsgeräte aller Art und Werkzeugmaschinen; Flugkontrollvorrichtungen; Flugsteuerungsvorrichtungen; Flugsimulatoren für Luftfahrtmaschinen; elektronische Systeme und Bauteile; Steuercomputer für Betätigungssysteme für Luftfahrtmaschinen; Buglenksysteme Betätigungsmechanismen zum Steuern und Betätigen von Flugzeugklappen; Betätigungsmechanismen zum Steuern und Betätigen von Seitenrudern
11
Kühl- und Gefriergeräte; Klimaanlagen; Heizungen und Lüftungen, Druckbelüftungssysteme; Enteisungssysteme; Luftbefeuchtungssysteme; insbesondere für Fahrzeuge und Luftfahrtmaschinen; Luftaufbereitungssysteme; Heizungen, Lüftungen und Klimaanlagen (HVAC) für Schienenfahrzeuge; einschließlich der zugehörigen Energieversorgung; Dampfheizungseinrichtungen für Schienenfahrzeuge und deren Teile und Zubehör, wie Dampfheizungskupplungen und Dampfdruckventile; Toilettenanlagen für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge
12
Fahrmischer, Bergbaulastwagen, Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren, Elektromotoren; Schubumkehrsysteme; Fahrwerkanlagen, insbesondere für Luftfahrtmaschinen; Düsenverstellsysteme für Triebwerke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11001744853