N Logo (EUIPO, 04.07.2000)
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Die Unionsmarke N wurde als Bildmarke am 04.07.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Pfeile #Pfeile in Kombination mit einem Buchstaben, Monogramm oder einer Ziffer(n) #Pfeile, die eine beliebige andere geometrische Figur bilden #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief #Buchstabe "N"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001739853 |
| Anmeldedatum | 04. Juli 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Februar 2002 |
| Eintragungsdatum | 28. März 2003 |
| Ablaufdatum | 04. Juli 2010 |
Markeninhaber
2800 Southcross Drive West
55306 Burnsville,
US
55306 Burnsville,
US
Widerspruch / Beschwerde
15.05.2002: Likelihood of confusion
Antragsteller
BENETTON GROUP S.P.A.
Waren und Dienstleistungen
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel und -substanzen; Schmirgeltücher und -papier; Sandpapier; Fettentfernungsflüssigkeit; Reinigungslösungen; Detergentien
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe; Pumpenöl; Öl für Druckwäscher
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster; Verbandmaterial; Klebstreifen für medizinische Zwecke; Bandagen; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Erste-Hilfe-Sets und -Kästen
6
Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallwaren; Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Ölablassbehälter; Metallkoffer; Fallen für wilde Tiere; Metallschrauben; Ambosse; Kästen aus Metall; Behälter aus Metall; Laufrollen aus Metall; Kompostbehälter aus Metall; Einzäunungen aus Metall; Bolzen für Schlösser aus Metall; Schlüsselringe aus Metall; Teile und Bestandteile für alles vorstehend Genannte; Volieren (Metallkonstruktionen)
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren und Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Druckreiniger; Wasserpumpen; Luftkompressoren; Spritzpistolen; Betonmischer; Kettensägen; Staubsauger; Winden; Windemaschinen; Zerkleinerungsmaschinen; Hackmaschinen; Drucklufthämmer und kraftbetriebene Hämmer; Pumpen; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Rasenmäher; Windturbinen; Holzspaltmaschinen; landwirtschaftliche Ausrüstungen und Ausrüstungen für die Landschaftsgestaltung; Sandstrahlgeräte; Sandpapierschleifmaschinen; Schrauber; Schweißgeräte; Ausrüstungen für die Metallverarbeitung; Metallpressen; Metallbiegevorrichtungen; große Scheren; Drehbänke; Ölfilter; Ölabsaugesysteme; Nietmaschinen; Fliesenschneider; Kantenschneider; Trimmer; Spritzpistolen; Verteiler; Walzen; Kultivatoren; Rasenkehrmaschinen; Rasenbelüfter; Ackerfräsen; Kettensägen; Ventile; Elektrowerkzeuge; pneumatische Werkzeuge; elektrische Handbohrmaschinen; Bohrkronen; Bohreinsatz-Sets; Schärfmaschinen; Fleischwölfe; Hebegeräte; Knarren; Teile und Bestandteile für alles vorstehend Genannte
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Schraubenschlüssel; Hämmer; Hebeböcke; Nietmaschinen; Schraubenzieher; Fliesenschneider; Drehbänke; Stiftschlüssel-Sets; Zangen; Schraubstöcke; Schraubstockklemmen; Schleifscheiben; Schleifgeräte für Messer und Klingen; Klingen; Drillbohrer; Stemmeißel; Sägen; handbetätigte Zementmischer; Zwingen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Teile und Bestandteile für alles vorstehend Genannte
9
Wissenschaftliche, Vermessungs , elektrische, fotografische, Film, optische, Wäge , Mess- und Sicherheitsapparate, -geräte und -instrumente; Rechenmaschinen; Radios; Stecker; elektronische Schädlingsbekämpfungsgeräte; Überwachungssysteme; Sicherheitskameras; Bandmaße; Waagen; Lupen; Ferngläser; Fernrohre; Thermometer; Sonnenbatterien; Solarbatterieladegeräte; Verkehrshütchen; Warndreiecke; Schutzbrillen; Gesichtsschutz; elektronische Stifte, Rechner; Batterieladegeräte; Sicherungen; Feuerlöschgeräte; Schutzhelme; Teile und Bestandteile für alles vorstehend Genannte; ausgenommen vorstehend Genanntes speziell entwickelt für den Wintersport einschließlich Skibrillen, Sonnenbrillen und Skiausrüstung
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; Gehörschutzgeräte; orthopädische Artikel; Gehörschützer
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kerosin-, Propan- und elektrische Heizgeräte; Lüfter; Gas für Feuerzeuge; Kochgeräte; Zerstäuber; Solarzellenplatten; Kamine für den Außenbereich; Kochutensilien; Teile und Bestandteile für alles vorstehend Genannte
12
Fahrzeugzubehör; Motoren für Landfahrzeuge; Schaltgetriebe; Reifen; Gokarts; Zubehör für Go-Karts; Motorräder; Sitze für Fahrzeuge; Lenkraddrehknöpfe für Fahrzeuge; Karren; Tretautos; Abdeckungen für Boote und Autos; Abschleppzubehör; Draisinen; Anhänger; Teile und Bestandteile für alles vorstehend Genannte
16
Papier, Pappe (Karton) und Druckereierzeugnisse; Kataloge; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Selbsthilfebücher; Stempel; und Verpackungspapier
17
Schläuche (nicht aus Metall); Frischhaltefolie; Klebeband; Wasserschläuche und schützende Verpackungsmaterialien
18
Waren aus Leder und Lederimitationen; Rucksäcke; Taschen und Beutel; Werkzeugtaschen; Werkzeuggürtel; ausgenommen vorstehend Genanntes speziell entwickelt für den Wintersport einschließlich Skischuhe
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall); Gartenhäuschen (aus Holz); Einzäunungen; Rahmen für Gebäude; Auskleidungen für Teiche; Gewächshäuser; Volieren, nicht aus Metall
20
Möbel; Werkbänke; Sitze; Laufrollen, nicht aus Metall; Terassen- und Freiluftmöbel; Aufbewahrungsschränke; Sägeböcke; Kompostbehälter (aus Kunststoff/Holz); aufblasbare Matratzen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne; Kehrschaufeln; Reinigungstücher; Sprenger; Gießkannen; Abfalleimer; Eimer; Trichter; Vorrichtungen zum Füttern von Vögeln; Abfallbehälter
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Tarnnetze; Überdachungen
25
Bekleidung; Schuhwaren; sowie Kopfbedeckungen; ausgenommen vorstehend Genanntes speziell entwickelt für den Wintersport
27
Teppiche; Fußmatten; Fußmatten und Matten; Linoleum; andere Beläge für bestehende Fußböden
28
Spiele, Spielzeug; Modellautos; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; ausgenommen vorstehend Genanntes speziell entwickelt für den Wintersport einschließlich Skier und Skiausrüstung
35
Versandhandel; Zusammenstellen von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren zu ermöglichen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. November 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. März 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. September 2005 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 25. September 2000 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 25. September 2000 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 06. September 2000 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001739853