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Die Unionsmarke MISTRAL wurde als Wortmarke am 03.07.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.07.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001734466 |
| Anmeldedatum | 03. Juli 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Dezember 2001 |
| Eintragungsdatum | 25. Juli 2003 |
| Ablaufdatum | 03. Juli 2020 |
Markeninhaber
One Invacare Way
44036-2125 Elyria,
US
44036-2125 Elyria,
US
Widerspruch / Beschwerde
29.01.2002: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Nissan Jidosha Kabushiki Kaisha (also trading as Nissan Motor Co., Ltd.)
28.03.2002: Likelihood of confusion
Antragsteller
Arjo Limited
Waren und Dienstleistungen
10
Künstliche Gliedmaßen; orthopädische Artikel; Beatmungsgeräte, Sauerstoffkonzentratoren, Apparate zur Verteilung und Aufbewahrung von flüssigem Sauerstoff, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie, Apparate zur Ventilation der Lungen; Sicherheitsjacken, Gurte und Riemen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten, Wasserbetten, Luftbetten, verstellbare Rückenlehnen für Betten, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Gestelle für Bettzeug, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Miederwaren für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen, Luftbetten und Wasserbetten; Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranken; Vorrichtungen zur Verlängerung der Reichweite, Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen; Hydrotherapiebäder; Badewannen mit verstellbarer Höhe, Badewannen mit seitlichem Einstieg, Sitzbadewannen, Stützen zur Verwendung in Badewannen, Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rädern, Toilettensitze, Toilettenringe, Toilettensitze mit Rädern und Vorrichtungen zur Erhöhung von Toilettensitzen, alle zur Verwendung durch körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Steuersysteme für Betten und Rückenlehnen von Betten und zur Verwendung für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Behinderte; Körbe als Träger für medizinische Apparate; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen in Form von federnden Sitzen, federnden Stühlen, federnden Rampen, federnden Rollen und elastischen Tunneln für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Rollstühle, Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sport-Rollstühle, Freizeit-Rollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; elektrische Antriebseinheiten; elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Elektromotoren für Fahrzeuge von körperbehinderten Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Roller für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Steuerungssysteme für Rollstühle, Roller und kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Möbel für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Aufhängevorrichtungen, Körbe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Mai 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 26. Mai 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001734466