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EUIPO EUIPO 2000 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke m wurde als Bildmarke am 28.06.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Personifizierte geometrische Figuren oder Körper, Kombinationen von geometrischen Figuren oder Körpern, die eine Person darstellen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 001733393
Anmeldedatum 28. Juni 2000
Veröffentlichungsdatum 12. Februar 2001

Markeninhaber

6885 Elm Street
22101-3883 McLean,
US

Markenvertreter

Avenida Federico Soto 13 03003 Alicante ES

Widerspruch / Beschwerde

11.05.2001: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

6 Schlüsselringe, Abzeichen aus unedlen Metallen und deren Legierungen; Waren aus unedlen Metallen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Kassettenabspielgeräte; CD-Player; Compactdiscs; Radios; Schallplattenspieler; Tonbandgeräte; Spiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Fernsteuerungs und -bedienungsgeräte; Telefone, Telefonapparate, Telefonempfänger, Mobiltelefone; Anrufbeantworter; Fernseher; Fernsehapparate; Videorecorder; Videokassetten; Videospielkassetten; Bildtelefone; Videobildschirme; Uhren; Radios für Fahrzeuge; Radiowecker; Camcorder; Kameras; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Kompasse; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Taschenrechner; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computertastaturen; Computer; Brillenetuis; Behälter für Kontaktlinsen; Brillenketten; Brillenkordeln; Brillengestelle; Augengläser; Okulare; Augenschirme; Sonnenbrillen, Ferngläser; fotografische Sucher; Taucherapparate; Tauchermasken; Taucheranzüge; Behelfnisse zum Baden und Schwimmen; Schwimmflügel; Atemgeräte zum Tauchen; Leuchtbojen; Wägeapparate und -instrumente; elektrisch beheizte Lockenwickler; Walzen; Schutzhelme
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Badeapparate; Toilettenschüsseln, Toilettensitze, Bettwärmer; elektrische Wärmedecken; Heizvorrichtungen; Wärmflaschen; Getränkekühlapparate; Fahrradleuchten; Deckenlampen; elektrische Christbaumbeleuchtungen; elektrische Lampen; Lampions (Papierlaternen); Blitzlichter, Taschenlampen, Leuchten; Gaslampen; Lampen; Kaffeefilter, Kaffeemaschinen, Kaffeeperkolatoren, Kaffeeröster; Toaster; Elektrokessel; Fußwärmer; Haartrockner; Eisboxen, Eisschränke
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Haushaltsgeräte aus Edelmetall; Gefäße aus Edelmetall für den Haushalt; Schnallen aus Edelmetall; Kästen aus Edelmetall; Schmuckkästchen; Wecker; Abzeichen; Kerzenleuchter und Kandelaber; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Krawattenhalter; Schlüsselringe; Medaillen; Uhren und Armbanduhren; Uhrenarmbänder; Uhrketten; Armbanduhren
16 Schreibwaren; Druckereierzeugnisse, Zeitschriften; Bücher, Magazine, Veröffentlichungen, Poster und Plakate; Postkarten; Comic-Bücher, Beschäftigungsbücher, Malbücher, Notizbücher, Adressbücher, Sammelkarten; Aufkleber, Abziehbilder; Sammelkarten; Milchflaschenkappen; Lesezeichen; Künstlerbedarfsartikel; Schreib- oder Zeichengeräte; Kalender, Poster und Plakate, Terminplaner (nicht elektronisch); Lehr- und Unterrichtsmaterial; Büroartikel; Radiergummis, Bleistiftspitzer; Lineale; Rubbelbilder; Schreibmappen; Fotoalben; Alben; Verpackungspapier, Geschenkpapier, Geschenkanhänger, Geschenkkartons; Grußkarten; Partyartikel aus Papier; Partydekorationen aus Papier; Verpackungs- und Packmaterialien; Korktafeln; Kreidetafeln; Merktafeln; Briefmarkenalben; Handbücher; Alben; Spielkarten; Fotografien; Modelle aus Papier oder Pappe; Klebstoffe zur Verwendung im Büro oder im Haushalt; Klebeband; Papier; Pinsel; Künstlerbedarfsartikel; Briefbeschwerer; Bleistiftsets; Bleistift- oder Schreibstiftkästen; Schreib- oder Bleistiftetuis; Terminplaner; Papierservietten; Postkarten; Modelliermaterialien; Notenblätter
18 Taschen, Reisekoffer, Reisetaschen, Rucksäcke, Beutel aus Leder, Trageschlingen für Babys, Babytragen, Reiserucksäcke, Taschenhüllen, Kulturbeutel, Kosmetikkoffer, Geldbörsen, Brieftaschen, Aktentaschen, Sporttaschen, Kleidersäcke, Sportreisetaschen, Visitenkartenmappen, Kamerafutterale; Kosmetikkoffer, Schlüsseletuis, Kartenhüllen, Gepäckbehältnisse, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre, Hutschachteln aus Leder, Schlüsselanhänger aus Leder, Schachteln aus Leder oder Lederpappe, Gürtel, Dokumentenkoffer, Futterleder für Schuhe, Schulranzen, Notenmappen aus Leder oder Lederimitationen, Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Weide, Binsen, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff; Kissen, Matratzen, Kopfkissen, Stühle, Schlafsäcke, Körbe, Perlenvorhänge; Bettenzubehörteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Bettzeug, Schlafstellen für Haustiere, Bettgestelle, Bänke, Mülleimer, Flaschenregale, Kästen, Truhen, Kleiderhaken, Kleiderbügel, Wiegen, Kinderbetten, Kleiderschränke, Schreibtische, Liegesofas, Hütten, Frisierkommoden, Trinkhalme, Ventilatoren, Hochstühle für Babys, Gehlernhilfen für Kinder, Laufställe für Kleinkinder, aufblasbare Werbeartikel, Schmuckkästen, Briefkästen, Mobiles, Büromöbel, Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Handtuchspender, Ablagen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Rasierpinsel; Rasierpinselhalter; Schuhanzieher, Seifendosen; Seifenspender; Seifenhalter, -schalen; Zahnbürsten; Puderquasten; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Spülbürsten; Schuhbürsten; Putzzeug; Stahlspäne; Gießkannen; Eimer; Abfalleimer; Staubtücher; Reinigungstücher; Haushaltshandschuhe; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Vasen; Töpfergeschirr; Kristall; Schüsseln; Vogelkäfige; Käfige für Haustiere; Kerzenleuchter; Bonbondosen; Kleiderständer; Wäscheklammern; Wäscheklammern; Brotbehälter; Brotbretter; Untersetzer; Cocktail-Mixer; Kaffee; Perkolatoren; Kaffeemühlen; Kaffeefilter; Kaffeekannen; Flaschenöffner; Korkenzieher; Schneidbretter, Schüsseln; Spender für Papierhandtücher; Tassen; Becher; Bierkrüge; Trinkgläser; Trinkflaschen; Trinkgefäße; Teekannen; Keksdosen; Küchengeschirr; Kochtöpfe; Teller; Töpfe; Gewürzservice; Salzfäßchen; Salzstreuer; Pfefferstreuer; Pfeffermahlwerke; Eierbecher; Eieruhren; Löffel; Blumentöpfe; Frühstücksdosen; Speisekartenhalter; Sparschweine; Sparbüchsen
24 Handtücher, Waschlappen, Laken, Kopfkissenbezüge, Bettbezüge, Steppdecken, Federbetten, Textilwaren, soweit sie in Klasse 24 enthalten sind; Tischdecken und Servietten aus textilen Materialien
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Tücher und Schals, Kostüme

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. August 2009 Änderung Vertreter, Published
30. Juli 2007 Änderung Vertreter, Published
02. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
13. Juni 2003 Änderung Vertreter, Registered
07. August 2001 Übertragung / Adressänderung, Registered
27. Juli 2001 Übertragung / Adressänderung, Registered
27. Juli 2001 Änderung Vertreter, Registered
01. Juni 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11001733393