IQ Logo (EUIPO, 26.06.2000)
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Die Unionsmarke IQ wurde als Bildmarke am 26.06.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.12.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Dicke Linien, Bänder #Horizontale Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001725753 |
| Anmeldedatum | 26. Juni 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Januar 2001 |
| Eintragungsdatum | 17. Dezember 2002 |
| Ablaufdatum | 26. Juni 2010 |
Markeninhaber
98 Scudamore Road
LE3 1TZ Leicester
GB
LE3 1TZ Leicester
GB
Widerspruch / Beschwerde
27.04.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
JOHNSON CONTROLS BATTERY GROUP, INC
02.08.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Apparate für die Aufzeichnung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild, Videokamera, Videokassetten, Videokassettenhüllen, Mikrofone, Kopfhörer; Geräte zur Aufzeichnung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild in digitaler Form; optische, fotografische und Filmapparate, -ausrüstungen und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Standbildkameras, Videokameras, Objektive; Etuis und Behältnisse für die vorstehend genannten Waren; Schirme für die Fotografie; Apparate und Instrumente für die fotografische Entwicklung, Vergrößerung und zum Drucken; Dunkelkammern, Ausrüstungen für Dunkelkammern, Dunkelkammerzelte; Projektoren und Projektionsschirme; Belichtungsmesser; Filter und Halter dafür; Diarahmen und -fassungen; Magazine; Karteikästen und Schachteln für Dias und Fotonegative; Spulen für kinematografische Filme; Lichtkästen; Geräte zum Schneiden und/oder Zusammenfügen von Filmen, Magnetbändern oder Videobändern; Kassetten mit Magnet- oder Videobändern; Kassettenhüllen; Klebebänder; Mikrofone, Kopfhörer; Zeitgeber; Thermometer; Spezialtaschen und -koffer für fotografische Apparate; fotografische Blitzlichtgeräte; Refraktoren; fotografische Filme und Dias für Ausstellungszwecke, fotografische Diapositive; Hologramme; Zubehör für fotografische Zwecke; Einbein-Stative und Stative; Lichtverteiler und Scheinwerfer; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computerprogramme; Tastaturen, Monitore, Drucker, Plattenlaufwerke, Magnetplatten, Modems; Fernkopiergeräte; Fotokopierer; Fernseh- und Radioinstrumente; Kommunikationsgeräte; elektrische und elektronische Apparate und Geräte; Rechenmaschinen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Batterien und Batterieladegeräte, alle zur Verwendung in Bezug auf optische, fotografische, Film-, Video- und digitale Bildgebungsapparate, -geräte und -instrumente
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Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Tücher zum Reinigen von Linsen; Druckereierzeugnisse; Fotografien, Abzüge, Diapositive, Alben, Mappen, Ordner, Hefter, Hüllen; Rahmen, Ständer und Einfassungen für Fotografien; Setzrahmen; Geräte für die Montage von Fotografien; Aktenvernichter; Schreibmaschinen; Büroartikel; Farbbänder für Schreibmaschinen und Drucker; Farbbandspulen, Schreibgeräte; Textmarker; Papiermesser; Lochstempel; Leim; Etiketten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Taschen und Etuis; Taschen und Koffer für fotografisches Zubehör; Taschen und Koffer für kinematografisches Zubehör; Taschen für Stative; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. April 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. April 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. April 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001725753