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Die Unionsmarke CoolNet wurde als Wortmarke am 07.06.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001696343 |
| Anmeldedatum | 07. Juni 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. November 2001 |
| Eintragungsdatum | 09. Dezember 2003 |
| Ablaufdatum | 07. Juni 2010 |
Markeninhaber
Friedrich-Ebert-Allee 140
53113 Bonn
DE
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
Avenida Federico Soto 13
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
08.02.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Otto Egelhof GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische, elektronische, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; alle vorgenannten Waren ausschließlich für die Verwendung im Bereich der Telekommunikation und unter Ausschluss des gesamten Bereichs der Kältetechnik, insbesondere Mess-, Stell- und Regelgeräte für die Kältetechnik sowie Programme für Datenverarbeitungsgeräte und Computer zur Fernüberwachung dieser Geräte und zur Optimierung von Kälteanlagen
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere bedruckte und/oder geprägte Karten aus Karton oder Plastik; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel); alle vorgenannten Waren ausschließlich für die Verwendung im Bereich der Telekommunikation und unter Ausschluss des gesamten Bereichs der Kältetechnik, insbesondere Mess-, Stell- und Regelgeräte für die Kältetechnik sowie Programme für Datenverarbeitungsgeräte und Computer zur Fernüberwachung dieser Geräte und zur Optimierung von Kälteanlagen
35
Werbung und Geschäftsführung, jeweils ausschließlich für den Bereich der Telekommunikation und unter Ausschluss des gesamten Bereichs der Kältetechnik, insbesondere unter Ausschluss von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Mess-, Stell- und Regelgeräten für die Kältetechnik sowie Programmen für Datenverarbeitungsgeräte und Computer zur Fernüberwachung der vorgenannten Geräte und zur Optimierung von Kälteanlagen
36
Finanzwesen und Immobilienwesen, jeweils ausschließlich für den Bereich der Telekommunikation und unter Ausschluss des gesamten Bereichs der Kältetechnik, insbesondere unter Ausschluss von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Mess-, Stell- und Regelgeräten für die Kältetechnik sowie Programmen für Datenverarbeitungsgeräte und Computer zur Fernüberwachung der vorgenannten Geräte und zur Optimierung von Kälteanlagen
38
Telekommunikation; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Sammeln und Liefern von Nachrichten; alle vorgenannten Dienstleistungen unter Ausschluss des gesamten Bereichs der Kältetechnik, insbesondere unter Ausschluss von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Mess-, Stell- und Regelgeräten für die Kältetechnik sowie Programmen für Datenverarbeitungsgeräte und Computer zur Fernüberwachung der vorgenannten Geräte und zur Optimierung von Kälteanlagen
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung der Zugriffszeiten zu und Betrieb von Datenbanken, sowie Sammeln und Liefern von Daten und Informationen; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern, Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungen der Telekommunikation und unter Ausschluss des gesamten Bereichs der Kältetechnik, insbesondere unter Ausschluss von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Mess-, Stell- und Regelgeräten für die Kältetechnik sowie Programmen für Datenverarbeitungsgeräte und Computer zur Fernüberwachung der vorgenannten Geräte und zur Optimierung von Kälteanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. September 2002 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001696343