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Die Unionsmarke DISCOVERY wurde als Wortmarke am 20.04.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.10.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001621689 |
| Anmeldedatum | 20. April 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Dezember 2000 |
| Eintragungsdatum | 29. Oktober 2003 |
| Ablaufdatum | 20. April 2010 |
Markeninhaber
4100 Hamline Avenue No.
55112-5798 St. Paul,
US
55112-5798 St. Paul,
US
Markenvertreter
Chapel Quarter
Mount Street
NG1 6HQ Nottingham
GB
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Medizinische und chirurgische Apparate und Instrumente, ausgenommen jedoch medizinische oder chirurgische Apparate und Instrumente zur Verwendung durch Zahnärzte oder zur Verwendung in der Zahnmedizin; Herzstimulatoren; implantierbare Herzstimulatoren; Geräte zur Steuerung und/oder Überwachung des Herzrhythmus; Leitungen für implantierbare Herzstimulatoren; Defibrillatoren; implantierbare Defibrillatoren; Schrittmacher; Herzschrittmacher; Herzschrittmacher; Prüfeinheiten für Herzschrittmacher; externe Programmiereinheiten für Herzschrittmacher; elektrische Leitungen für Schrittmacher und Herzschrittmacher; Leitungen für Schrittmacher; Leitungen für Schrittmacher; Leitungen für Kardioversion und/oder Defibrillation; implantierbare Leitungen für die Herzphasensteuerung; Leitungen zur Verwendung in Verbindung mit implantierbaren Herzschrittmachern und/oder Defibrillatoren sowie zur Verwendung mit implantierbaren Geräten zur Steuerung und/oder Überwachung des Herzrhythmus; Hilfsmittel für den Betrieb von Schrittmachern; Programmiergeräte für frequenzprogrammierbare Schrittmacher; Ausrüstung und Apparate zur Überwachung und Programmierung von Schrittmachern; EKG und EEG-Fernüberwachungssysteme sowie Telemetriesender und -empfänger; Steuergeräte für Herzarrhythmie; Ätzmittel für chirurgische und ophthalmische Zwecke; Teile, Bestandteile, Bauteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; ausgenommen jedoch Apparate und Instrumente zur Verwendung durch Zahnärzte oder zur Verwendung in der Zahnmedizin, ausgenommen ferner Teile, Bestandteile, Komponenten und Zubehör für medizinische oder chirurgische Apparate und Instrumente zur Verwendung durch Zahnärzte oder zur Verwendung in der Zahnmedizin
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. Juni 2007 | Korrektur, Published | ||
| 11. September 2003 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001621689