(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 001619659 (EUIPO, 12.05.2000)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke und/oder zur Verwendung in Herstellungsverfahren; künstliche und synthetische Harze; Formmassen; Polymere für gewerbliche Zwecke; Kunststoffe für gewerbliche Zwecke; Präparate, Flüssigkeiten und Öle für Bearbeitungs- oder Metallbearbeitungsverfahren; Kühlmittel; Lösungsmittel; Hydraulikflüssigkeiten; Getriebeflüssigkeiten; Bremsflüssigkeiten; Frostschutz- und Enteisungsmittel

2 Korrosionsschutzmittel und -substanzen; Bindemittel für Anstrichfarben, Zemente, Kitt; Farben, Firnisse, Lacke; Beschichtungen und Dichtungsmittel; Rostschutzmittel; Harze; Dickungsmittel und Verdünner, alle für Farben, Firnisse oder Lacke

3 Farb-, Lack- und Firnisentferner; Detergentien und Entfettungsflüssigkeiten und -präparate, weder für gewerbliche noch für Produktionsprozesse noch für medizinische Zwecke; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Shampoos; Parfümerien; ätherische Öle; Kosmetika; Haarwässer; Zahnputzmittel; Zahnpasta; Schuhpolitur; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Wachse; Rohvaseline für kosmetische Zwecke

4 Technische Öle und Fette; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe; Leuchtstoffe; nicht chemische Additive für Öle und Brennstoffe; Schmiermittel; Schmierfette; Schneidöle; Motoröle; Getriebeöle; Hydrauliköle; Wachse (Rohmaterial); Rohvaseline für gewerbliche Zwecke

5 Desinfektionsmittel; Unkraut- und Schädlingsvertilgungsmittel; Insektizide; Bandagen; Saatgutbeizen; Detergentien für medizinische Zwecke; Fette und Rohvaseline für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke

6 Aluminium; Behälter aus Metall für Chemikalien, Druckgas und Flüssigkeiten; Metallrohre; Metallventile, keine Maschinenteile; Schlüsselringe; Rahmen für die Anordnung von Sonnenkollektoren

7 Pumpen; Kompressoren; Kondensatoren; Kondensationsanlagen; Generatoren; Bohrmaschinen und Bohranlagen

9 Vermessungs-, elektrische, optische, fotografische, Unterrichts-, Rettungs- und Messapparate und -instrumente; Batterien; Rostschutzvorrichtungen (kathodisch); Stromunterbrecher und Stromkreisschließer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische und optische Speicherplatten; Schutzhandschuhe; Nassanzüge zum Tauchen; Schutzhelme; magnetische Identifikationskarten; kodierte Datenspeicherkarten; Berechtigungskarten; Abbuchungskarten und Personenidentifizierungskarten; fotovoltaische Zellen und Module; solarelektrische Systeme; solarelektrische Anlagen; Siliziumscheiben; bespielte Schallplatten, Bänder und Videos; Computerprogramme; Matten zur Verwendung mit Computern; Sonnenbrillen; Magnetbänder; Neonröhren für die Werbung

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Klimatisierungs-, Wasserleitungsanlagen und -geräte sowie sanitäre Anlagen, Anlagen und Geräte zur Gastrennung, Gasspeicherung, Abfallentsorgung oder -beseitigung; elektrische Glühbirnen, Lampen und Entladungsröhren; Wärmepumpen; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge; Luftauffrischungsapparate für Kraftfahrzeuge und Schiffe

12 Apparate zur Fortbewegung auf dem Lande; Räder, Reifen, Schläuche, Spiegel, Sitze und Sitzbezüge, Lenkräder, Hupen, Scheibenwischer, Schneeketten, Skiträger, alle vorstehend genannten Waren für Landfahrzeuge; Sonnenblenden für Kraftfahrzeuge

14 Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente; Aschenbecher und Abzeichen, alle aus Edelmetall oder damit plattiert; Manschettenknöpfe; Ohrringe; Medaillen; Krawattenhalter; Krawattennadeln

16 Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebemittel und Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff und Papier; Spielkarten; Magazine; Kunststoffe als Ersatz für Papier und Pappe; Pinsel und Künstlerbedarfsartikel; Karten, Kreditkarten, Abbuchungskarten, Debitkarten, Personenidentifizierungskarten; Werbeschilder

17 Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche und Rohre, nicht aus Metall; Isolieröle; Kunststofferzeugnisse (Halbfabrikate); Kunststofffolien, ausgenommen für Verpackungszwecke; Kunststofffasern, nicht für Textilzwecke; Kohlefasern, nicht für Textilzwecke; kohlefaserverstärkte Kunststoffe; kohlefaserverstärkte Harze

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Taschen und Beutel; Geldbörsen, Brieftaschen, Aktentaschen, Handkoffer und Sportreisetaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke

19 Baumaterialien, nicht aus Metall; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Straßenbaumaterialien und Straßenbelagmaterialien; vorgefertigte Plattformen und Ausleger; Geotextilien, nicht aus Metall

20 Container, nicht aus Metall, zum Transport oder zur Lagerung, Verpackungsbehälter aus Kunststoff

21 Behälter, nicht aus Metall, für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan oder Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

22 Seile, Schnüre, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke; Geotextil-Behälter und Tschen aus textilem Material

23 Garne und Fäden für textile Zwecke

24 Textilstoffe und Textilwaren; Decken und Tischwäsche; Taschentücher; Filterfasern; Vliesstoffe und Filze; Platzdeckchen aus Textilstoffen

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

27 Teppiche, Fußabtreter, Läufer, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, ausgenommen aus textilem Material

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Skiwachs

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

31 Land- und gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel für Tiere und Vögel; Weihnachtsbäume

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

34 Tabak; Zigarren; Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer

35 Buchhaltung; Werbung; Verbreitung von Werbematerial; Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Zusammenstellung von Informationen in Computerdatenbanken; statistische Informationen; Platzierung von Werbung einschließlich Werbung und Verkaufsförderung im Internet; Bereitstellung von Informationen für Geschäftszwecke im Internet; Management von Kundentreue-, Prämien- oder Verkaufsförderungsprogrammen; Betrieb eines Geschäfts mit Artikeln für den täglichen Bedarf; Organisation von Wettbewerben; Büroarbeiten

36 Unfallversicherung; Investmentgeschäfte; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Ausgabe von Kredit- und Debitkarten; finanzielles Sponsoring; Ausgabe von Kredit- und Debitkarten; Ausgabe von Wertmarken, Gutscheinen; Pensionszahlungen; Verwaltung und Management von Pensionsfonds; Finanzierungen; Finanzmanagement und Finanzberatung

37 Bau, Reparatur und Instandhaltung von Gebäuden und anderen Konstruktionen einschließlich unterirdische und unterseeische Konstruktionen sowie deren Überwachung; Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Fahrzeugen, Fahrzeugservicestationen und Dienstleistungen von Tankstellen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation und Reparatur von Kühlapparaten; Installation und Reparatur von Heizungen

39 Lagerung auf Schiffen; Transport mit Schiffen; Fahrzeugvermietung; Parkdienste für Fahrzeuge; Verteilung von Energie; Seetransporte; Transport per Pipeline; Betankung; Dienstleistungen von Tankstellen; Betankung von Schiffen, Booten, Flugzeugen und Landfahrzeugen; Warenlagerung; Warenauslieferung; Verpackung von Waren

40 Kunststoff-Recycling; Materialverabeitung von Flüssigkeiten und Gasen; Gas- und Stromerzeugung; Aufbereitung, Entsorgung und Vernichtung von Abfällen

41 Bildung und Schulung im Bereich Wissenschaft, Technologie, Gesundheit, Sicherheit und Umwelt; Veröffentlichung von Büchern und Magazinen; Organisation von Wettbewerben; Verbreitung von Informationen zu Bildungs- und Unterhaltungszwecken über das Internet; Betreuung durch Mentoren

42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Vermietung von Tagungsräumen; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Außer-Haus-Verkauf; Imbissstuben; Gesundheitspflege; öffentliche Bäder und Duschen; Rechtsberatung und -vertretung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; ingenieurtechnische Leistungen; Erstellen technischer Zeichnungen und technischer Berichte; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; See-, Luft- und Landvermessung; Beratung in Fragen geistigen Eigentums; Lizenzvergabe von Rechten zum Urheberschutz; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Werkstoffprüfung; Warenbeschaffung; Inbetriebnahme neuer Industrieanlagen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	001619659

Anmeldedatum	12. Mai 2000
Veröffentlichungsdatum	01. Oktober 2001
Eintragungsdatum	20. Februar 2002
Ablaufdatum	12. Mai 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. Dezember 2022			Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
10. Dezember 2019			Verlängerung, Trade mark renewed
11. Mai 2010			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
05. Mai 2010			Verlängerung, Trade mark renewed
04. Mai 2010			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
08. November 2009			Änderung Vertreter, Published
02. November 2009			RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
03. September 2007			Änderung Vertreter, Published
18. Juni 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
08. Juni 2007			Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final)
30. April 2007			RAW: Licences - Licences granted, Published
20. November 2001			Übertragung / Adressänderung, Registered
15. November 2001			Übertragung / Adressänderung, Registered
17. September 2001			Änderung Vertreter, Registered
06. Juni 2001			Änderung Vertreter, Registered

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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