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Die Unionsmarke KNEIPPSPA wurde als Wortmarke am 17.04.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001614601 |
| Anmeldedatum | 17. April 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Januar 2001 |
Markeninhaber
Winterhäuser Straße 85
97084 Würzburg
DE
97084 Würzburg
DE
Markenvertreter
Viktualienmarkt 8
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.04.2001: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
S.A. Spa Monopole, Compagnie fermière de Spa, en abrégé S.A. Spa Monopole N.V.
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Präparate für die Zubereitung von Heilwasser; Heilwassersalze
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; kosmetische Badezusätze, Badesalze, Ölbäder, Kräuterduschen; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Duftsprays , Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Hautmilch, Hautcremes, Haarwässer, alle diese Waren auch mit Kräutern; Zahnputzmittel, Zahn- und Mundwässer
5
Insbesondere unter Verwendung von Heilpflanzen und Heilkräutern gewonnene Arzneimittel in Form von Bonbons, Pillen, Dragees, Pulvern, Packungen, Salben, Balsamen, Ölen, Tropfen und Säften; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; phytotherapeutische Heilmittel; Gesundheitsmittel, insbesondere unter Verwendung natürlicher, aus Pflanzen gewonnener Präparate; Krankendiätmittel, insbesondere diätetische Nährmittel für Kranke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Heilwasser, Heilwassersalze, auch in Form von Tabletten oder Pastillen zum Lutschen oder zur anderweitigen oralen Zuführung; Kurergänzungsmittel (soweit in Klasse 5 enthalten); medizinische Drogentees; medizinischer Essig, medizinische Weine, Kräuteressenzen mit Alkohol für medizinische Zwecke; Honigmet für medizinische Zwecke; Heilmittelsäfte, auch Pflanzensäfte; medizinische Mischgetränke aus den vorstehenden Getränken; medizinischer Honig; Heilmittelextrakte, Kräutertinkturen; Präparate zur Bedarfsbefriedigung des menschlichen Körpers an Vitaminen, Mineralien, Fasern und/oder Ballaststoffen; Deodorants, Deodorant-Sprays, medizinische Badezusätze; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; ärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Bade- und Gießapparate und -anlagen; zum Gebrauch in der Kneippkur dienende Gießböcke, Fuß-, Sitz- und Armbadewannen; Inhalationsapparate, Wärmeplatten und Warmhalteflaschen für Packungen, Heilsäcke und Kräutertees; Massagegeräte; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Nahrungsergänzungsmittel (soweit in Klasse 29 enthalten)
30
Tee, Kräutertee, auch Tees aus Kräutermischungen; Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Fruchtsaucen; zu Heilzwecken bestimmte Gewürze; Nahrungsergänzungsmittel (soweit in Klasse 30 enthalten)
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Pflanzen und Pflanzensäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; natürliches Mineralwasser, Quellwasser, Tafelwasser, Sodawasser, Säuerlinge, Trinkwasser
39
Transport von pflegebedürftigen Personen in Kuranstalten und Kurorten; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41
Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Hydro-, Phyto-, Bewegungs-, Ernährungs- und Ordnungstherapie, insbesondere für Ärzte, Heilpersonen, Heilhilfspersonen und Bademeister; Herausgabe von Informationsmaterial, insbesondere an Kurärzte, Ärzte für Naturheilverfahren, Kuranstalten; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Kurdienstleistungen in Bade- und Kuranstalten sowie Sanatorien; Heilbehandlung zur Prävention, Rehabilitation, sowie Wasseranwendung, Verabreichung von Bädern, insbesondere Kräuterbädern, Trinkkuren mit Kräuter-, Tee- und Pflanzensäften; Bewegungstherapie, Ernährungs- und Diättherapie, Ordnungstherapie; Planung, Projektierung, Installation und Wartung von Heil- und Kuranlagen und -geräten, insbesondere zur Hydrotherapie für Trinkhallen und zur Heilmittelverteilung; Sammeln von Informationsmaterial über Therapieerfahrungen mit Wasser- und Heilkräutern; Informationen und Beratung über Arzneipflanzen und Diät sowie Wasser- und Heilkräuterkuren; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung insbesondere auf den Gebieten der Wasseranwendung, der Kuren mit Kräutertee und Pflanzensäften, auf den Gebieten der Bewegungstherapie, Ernährungs- und Diättherapie, Ordnungstherapie, Phytotherapie, Homöopathie, Selbstmedikation; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11001614601