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Die Unionsmarke TOP CAT wurde als Wortmarke am 10.04.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.02.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001600311 |
| Anmeldedatum | 10. April 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Dezember 2001 |
| Eintragungsdatum | 12. Februar 2003 |
| Ablaufdatum | 10. April 2030 |
Markeninhaber
4000 Warner Blvd.
91522 Burbank,
US
91522 Burbank,
US
Markenvertreter
Humboldtstraße 62/5.024
22083 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.03.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
BSH Hausgeräte GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, nautische, vermessungstechnische-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, alle vorstehend genannten Produkte nicht für Haushalts- oder Küchenausstattung; Kinofilme; Stereokopfhörer, Batterien, schnurlose Telefone; Spiele-CD-ROMs; Telefon- und Funk-Personenrufgeräte; Brillen, Sonnenbrillen und Etuis dafür; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetdatenträger; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte, Ausgenommen Geräte für Haushalt und Küche; Unabhängige Spielautomaten mit Videoausgabe; Computerprogramme, insbesondere Software zur Verbindung von digitalisierten Video- und Audio-Medien mit einem weltweiten Computerinformationsnetz, alle vorstehend genannten Produkte nicht für Haushalts- oder Küchenausstattung; Als Einheit verkaufte Spielausrüstungen für ein computergestütztes Gesellschaftsspiel; Spielsoftware; Feuerlöschgeräte
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Spiele, Spielzeug; Elektronische Handspielkonsolen; Turn- und Sportartikel, soweit sie in Klasse 28 enthalten sind; Christbaumschmuck; Künstliche Fischköder; Kuppen für Billardqueues; Punktmarkierer für Billards; Billardbanden; Schwimmer als Angelzubehör; Bissanzeigesensoren [Angelzubehör]; Luftkammern für Bälle; Billardkreide; Christbaumständer; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Kricketsäcke; Skikanten; Karussells [Jahrmarkt-]; Angelhaken; Schwimmer [Angelsport]; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Vorfächer [Angelausrüstung]; Darmsaiten für Schläger; Darmsaiten für Schläger; Haspeln für Drachen; Angelschnüre; Scherzartikel; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Angelrollen; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Skischaber; Seehundfelle [Skifelle]; Skibindungen; Skibelag; Saiten für Schläger; Skiwachs
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Erziehung und Unterhaltung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. April 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. April 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 13. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Januar 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. Mai 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. August 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001600311