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Die Unionsmarke PITCO wurde als Wortmarke am 15.03.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001557941 |
| Anmeldedatum | 15. März 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Dezember 2000 |
| Eintragungsdatum | 05. Dezember 2003 |
| Ablaufdatum | 15. März 2030 |
Markeninhaber
553 Route 3A
03304 Bow
US
03304 Bow
US
Markenvertreter
Hildegard-von-Bingen-Str. 5
28359 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.03.2001: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
BSP A.B.E. Household Appliances
Waren und Dienstleistungen
7
Apparate, Instrumente und Maschinen zum Spülen, Trocknen oder Waschen; Staubsauger und Reinigungsgeräte, -instrumente und -maschinen, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Wachs- und Poliermaschinen, -apparate und -instrumente; Bügeleisen und Bügelgeräte, -instrumente und -maschinen; Geschirrspülmaschinen; Apparate, Instrumente und Maschinen zum Verdichten und Entsorgen von Abfällen; Staubabsaug- und Staubentfernungsanlagen; dampfbetriebene Reinigungsvorrichtungen; Teppichschamponiermaschinen und -geräte; Polierapparate, -instrumente und -maschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren für gewerbliche, nicht für Haushaltszwecke
9
Reinigungsgeräte, -instrumente und -maschinen, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; elektrische Bügeleisen; Verkaufsapparate, -instrumente und -automaten mit Kühlung; gekühlte Getränkeausgabeapparate, -instrumente und -automaten; Apparate und Vorrichtungen zur Ausgabe von Eis und gekühlten Getränken; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren für gewerbliche, nicht für Haushaltszwecke
11
Lüfter; Apparate, Geräte, Maschinen und Anlagen zum Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen, Frosten; Kühlschränke; Apparate und Vorrichtungen zur Ausgabe von Eis und gekühlten Getränken; Lüftungs- und Klimaapparate, -geräte und -anlagen; Dunstabzugshauben für die Küche; Gas- und Elektroherde, -kocher und -öfen; Kochfelder, Kochplatten und Herdplatten; Wasserkühlgeräte und Warmwasserbereiter; Mikrowellenherde; elektrisch betriebene Grillteile für Elektroherde; Befeuchter, Entfeuchter; Wasserreinigungsapparate, -maschinen und -anlagen; Wasserfiltriergeräte; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wassersterilisierapparate; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren für gewerbliche, nicht für Haushaltszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. März 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. März 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. April 2011 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 06. April 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. April 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001557941