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Die Unionsmarke ICE International wurde als Wortmarke am 01.03.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.07.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001533603 |
| Anmeldedatum | 01. März 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Februar 2001 |
| Eintragungsdatum | 09. Juli 2001 |
| Ablaufdatum | 01. März 2030 |
Markeninhaber
Potsdamer Platz 2
10785 Berlin
DE
10785 Berlin
DE
Markenvertreter
C/Bilbao, 1, 5º
03001 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
04.04.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ICE SYSTEMS LIMITED
Waren und Dienstleistungen
12
Schienenfahrzeuge einschließlich Reisezugwagen und Triebköpfe; Teile von Schienenfahrzeugen, nämlich Fahrgestelle, Aufbauten, Motoren, Bremsen
39
Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenfahrzeugen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung; Veranstaltung und Vermittlung von Schienenreisen einschließlich Reisebegleitung; Vermietung von Schienenfahrzeugen sowie Vermittlung derartiger Dienstleistungen
42
Überwachung und Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Planung und Entwicklung von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betreibsleit- und Sicherheitssysteme; Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants sowie die Vermittlung derartiger Dienstleistungen; Schlafwagendienst, nämlich Beherbergung und Verpflegung von Gästen in schienengebundenen Schlafwagen; Verpflegung von Gästen in Schienenbahnen und Schiffen; Erstellung von Gutachten und Lösungskonzepten, auch von Computerprogrammen, zur Steuerung und Durchführung von Transporten zu Wasser, zu Lande und in der Luft; sowie zur Lagerung und Verpackung von Gütern; Entwicklung und Erstellung von Rechnerprogrammen für die Datenverarbeitung; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Projektierung und Planung von Telekommunikationslösungen; Sicherheitsdienste; Planung von Schienenwegen, Entwicklung und Führung ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Vermittlung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juli 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. März 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Februar 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. März 2003 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11001533603