RELAXOR

EUIPO EUIPO 2000 Registration expired

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Die Unionsmarke RELAXOR wurde als Wortmarke am 29.02.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.07.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 001533454
Anmeldedatum 29. Februar 2000
Veröffentlichungsdatum 26. Dezember 2000
Eintragungsdatum 02. Juli 2002
Ablaufdatum 28. Februar 2010

Markeninhaber

1955 W. Field Court
60045 Lake Forest,
US

Markenvertreter

De Kleetlaan 7A (4e verdieping) Pegasus Park 1831 Diegem BE

Widerspruch / Beschwerde

23.02.2001: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Peter Neuhaus
26.03.2001: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Mª Esther Lajusticia Ainsa
22.03.2001: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Zino Davidoff SA
26.03.2001: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Henkel AG & Co. KGaA

Waren und Dienstleistungen

9 Elektromechanische Warnsysteme für den persönlichen Gebrauch, bestehend aus einem Vibrator und einer Steuereinrichtung zur Verwendung mit Bettzeug und kommerziellen, Haushalts- und Fahrzeugsitzflächen
10 Gepolsterte Unterlagen, Matten, Sitzkissen mit elektronischen Vibrationsmassagegeräten und Steuerungen; Vibrationsmassagegeräte mit integrierten Steuermechanismen; Luftmassagegeräte mit integrierten Steuermechanismen oder mit Handsteuerungen; Massagematratzen und Matratzen mit integriertem Hebemechanismus; elektromechanische Vibrationsmassagesysteme, bestehend aus einem Massagemotor und Steuergerät, mit oder ohne Heizvorrichtung, zur Verwendung mit Bettzeug und kommerziellen und Haushaltssitzflächen sowie Sitzflächen für Boden-, Wasser- und Luftfahrzeuge; Luftmatratzen, luftgepolsterte Stühle, Luftmassagegeräte und luftgepolsterte Sitzauflagen mit und ohne Massagegeräte; am Körper tragbare Luft- oder Vibrationsmassageräte zur Unterstützung der Atmung; druckempfindliche Massagekissen
11 Dekorative Wasserbrunnen mit Pumpen zur Wasserzirkulation
12 Polster und Kissen für Rollstühle
20 Chaiselongues, Massagetische, gepolsterte Unterlagen, Matten, Sitzkissen und Stühle ohne elektronische Vibrationsmassagegeräte und Steuerungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Mai 2007 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11001533454