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Die Unionsmarke FlexCool wurde als Wortmarke am 24.02.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.06.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001524867 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Oktober 2000 |
| Eintragungsdatum | 20. Juni 2002 |
| Ablaufdatum | 24. Februar 2010 |
Markeninhaber
2525 Dupont Drive
92612-1599 Irvine,
US
92612-1599 Irvine,
US
Markenvertreter
One Southampton Row
WC1B 5HA London
GB
Widerspruch / Beschwerde
15.01.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Flexicon Corporation
Waren und Dienstleistungen
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Verpackungssysteme und -maschinen einschließlich Komponenten zum Kühlen von Beuteln und Behältern während des Verpackungsprozesses, ausgenommen auf dem Gebiet von trockenem Schüttgut: 1) Ausrüstungen oder Systeme zum Füllen oder Entleeren mittelgroßer flexibler Behälter für Schüttgut, auch bekannt als Säcke für Schüttgut, Fässer und Papiersäcke; sowie 2) Systeme und Ausrüstungen zum Zuführen, Wägen oder Fördern
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Dienstleistungen in Bezug auf Verpackungsmaterialien unter Verwendung eines Systems zum Kühlen von Beuteln und Behältern während des Verpackungsprozesses, ausgenommen auf dem Gebiet von trockenem Schüttgut: 1) Ausrüstungen oder Systeme zum Füllen oder Entleeren mittelgroßer flexibler Behälter für Schüttgut, auch bekannt als Säcke für Schüttgut, Fässer und Papiersäcke; sowie 2) Systeme und Ausrüstungen zum Zuführen, Wägen oder Fördern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Juli 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. September 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001524867