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Die Unionsmarke eJay wurde als Wortmarke am 21.02.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001518422 |
| Anmeldedatum | 21. Februar 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. März 2001 |
| Eintragungsdatum | 13. September 2001 |
| Ablaufdatum | 21. Februar 2030 |
Markeninhaber
Obersecki 5
6318 Walchwil
CH
6318 Walchwil
CH
Markenvertreter
Lenzhalde 83-85
70192 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art (Tonbänder, Kassetten, CDs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROM); Magnetaufzeichungsträger und Datenträger, sowie Magnetdatenträger, optische Datenträger; Hard- und Software (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; belichtete Filme mit und ohne Tonaufzeichnungen, kinematographische Filme, Tonfilme, Stummfilme, Zeichentrickfilme; Automaten, die durch den Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden
16
Lichtbild- und Druckereierzeugnisse, insbesondere Prospekte, Kataloge, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften; Schreibwaren; Periodica, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten, Abziehbilder
35
Werbung; Werbung in allen Medien, einschließlich Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Online- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Marketing; Public Relation; Unternehmens- und Organisationsberatung; Organisation und Durchführung von Messen, Ausstellungen, Kongressen, Seminaren sowie geschäftlichen Veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke, einschließlich Beratungsdienste bei der Durchführung derartiger Veranstaltungen; Merchandising, nämlich Durchführung verkaufsfördernder Warenplazierungen von Warensortimenten in allen Handelsformen; Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem und organisatorischen Know-how gegen Entgelt zur Vermarktung von Waren und/oder Dienstleistungen; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshopping-Angebote für Dritte
38
Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-) Systeme; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen, auch elektronischer Art
41
Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder- Sendungen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Filmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Prospekten, Katalogen, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Organisation und Durchführung von Messen, Ausstellungen, Kongressen, Seminaren sowie Veranstaltungen für kulturelle und Unterhaltungszwecke, einschließlich Beratungsdiensten bei der Durchführung derartiger Veranstaltungen
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Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Vermietung und Vermittlung von Zugriffszeiten zu Datennetzen und Computerbanken, insbesondere im Internet und/oder Intranet, sowie Gestalten, Design und Bereitstellung von Home-Pages und www-Seiten, sowie Anbieten von (TV/Radio)-Programmen im world wide web; Erstellen und Verbreiten von Datenbanken, auch Online abrufbar; Erstellen von Home Pages für Dritte; Erstellen, Aktualisierung, Design und Vermietung von Computer-Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Bewirtung und Verpflegung von Gästen; Franchising, nämlich Benutzung von gewerblichen Schutzrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Februar 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. Dezember 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Mai 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Mai 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. März 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. November 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. August 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. September 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Mai 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. März 2003 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 26. Januar 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001518422