Logo (EUIPO, 17.02.2000)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.02.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.07.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Margeriten, Sonnenblumen, Gänseblümchen #Stilisierte Blumen #Eine Blume #Zierbänder und Bordüren (außer 25.1.9)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001513688 |
| Anmeldedatum | 17. Februar 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Dezember 2000 |
| Eintragungsdatum | 23. Juli 2001 |
| Ablaufdatum | 17. Februar 2010 |
Markeninhaber
Oak View Mills, Green Field
OL3 7HG Oldham,
GB
OL3 7HG Oldham,
GB
Markenvertreter
Rosa-Luxemburg-Str. 18
44141 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
21
Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Putzgeräte (handbetätigt), Putzkissen, Putztücher, Putzwolle mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher, Putzwolle, Baumwollabfälle für Putzzwecke, Bodenwischtücher (Putztücher), Bürsten für Lampengläser, Bürstenwaren, Chamoisleder für Reinigungszwecke, Fensterleder für Reinigungszwecke, Reinigungshandschuhe, Haushaltshandschuhe, Polierhandschuhe, Polierleder, Möbelwischtücher, Poliermaterial (ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine), Reinigungstücher, Reinigungsgeräte (handbetätigt), Scharbe zum Reinigen von Behältern, Scheuerkissen für die Küche, Schwämme für den Haushalt, Toilettenschwämme, Spülbürsten, Staubtücher, Staubwedel, Tischbesen, Überzüge für Bügelbretter, Glaswolle, ausgenommen zum Isolieren, Putzwolle, Stahlwolle für Reinigungszwecke
23
Kunststoffgarne für Textilzwecke, Baumwollgarne, Baumwollfäden, elastische Garne für Textilzwecke, Webgarne, Glasfäden (Garne) für Textilzwecke, Leinengarne
24
Gläsertücher, Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren, Tüll, Möbelüberzüge, aus Textilien, Matratzenüberzüge, Karaffenuntersetzer (Tischwäsche), Vliesstoffe (Textilien), Wachstuch (Tischtücher), Haushaltswäsche, Tischwäsche aus textilem Material, Wäschestoffe, Waschhandschuhe, Wollstoffe, Zephir (Webstoffe), Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Bett- und Tischdecken, Ballonstoffe (gasundurchlässig), Baumwollstoffe, Mikrofasertücher, Tücher aus Polyester und/oder Polyamid, Textilersatzstoffe aus Kunststoffen, Gewebe für textile Zwecke, Glasfaserstoffe für textile Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001513688