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Die Unionsmarke TOUCHNET wurde als Wortmarke am 05.01.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.08.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Eintragung gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001449503 |
| Anmeldedatum | 05. Januar 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. August 2000 |
| Eintragungsdatum | 09. August 2002 |
| Ablaufdatum | 05. Januar 2020 |
Markeninhaber
3550 Lenox Road, Suite 3000
30326 Atlanta, Georgia
US
30326 Atlanta, Georgia
US
Markenvertreter
20, rue de Chazelles
75847 Paris Cédex 17
FR
Widerspruch / Beschwerde
13.11.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
TouchNET Gesellschaft für computerunterstützte Kommunikation mbH
13.11.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
TouchNET Gesellschaft für computerunterstützte Kommunikation mbH
Waren und Dienstleistungen
9
Datenverarbeitungsausrüstungen, nämlich CD-Laufwerke und CD-Brenner, Strichcodeleser, Modems, integrierte Computerprogramme für den Fernzugang zur interaktiven Nutzung elektronischer Systeme für Funktionen und Aktivitäten im Geschäfts-, Finanz- und Unterrichtswesen; Computerprogramme für den Zugang zu, die Übertragung, Suche und Auswahl, das Drucken und Herunterladen, die Überwachung und Darstellung von Informationen, die in Ferndatenbanken als Audio-, Video-, Graphik- und Textdaten abgelegt sind; für den Betrieb und/oder die Steuerung von Ferncomputern oder Ferndatenbanken, die Fernprogrammierung von Fernsehern, Rundfunkgeräten und Satelliten und von Informationssystemen, die in räumlicher Entfernung über Hyperlinks verbunden sind oder durch diese, über Telefon, Computer und öffentlich zugängliche Terminals gesteuert werden können; für die Erstellung, Bearbeitung, Übertragung, Speicherung und den Empfang von Video-, Graphik-, Audio- oder Textinformationen; für die Kommunikation über ein weltweites Netz und zur Übertragung von digitalen Audio-, Video- und Graphikinformationen; für die Verwaltung von DV-Systemen, nämlich zur Überwachung und Verwaltung von selektiven Zugangsbeschränkungen zu Sites, von Zeitlimits und Sicherheitscodes sowie zur Erstellung von Berichten über die vorgenannten Aktivitäten und zu deren Verrechnung; für die Verwaltung von Rechnungen und Zahlungen; für sprachliche Interaktionen mit dem weltweiten Datennetz und für die Übermittlung (in Echtzeit oder zeitversetzt) von Daten, Sprache und Video unter Verwendung von Telephonen, Computern, öffentlich zugänglichen Terminals, Rundfunkgeräten, elektromagnetischen Wellen und anderen Signalen, lokalen und verteilten Netzen; für die Ausgabe und den Empfang von Dokumenten und anderen Informationen und für die Vervielfältigung von Dokumenten; für die Einbindung und den Betrieb von elektronischen Schaltkreisen, Schnittstellenkarten, Computern, Bildschirmterminals, Druckern, Scannern, Leiterplatten und Steckkarten, nämlich Karten für Anwendungen in den Bereichen Faxversand und -empfang, optische Zeichenerkennung, Spracherkennung und textbasierende Sprachsynthese; und für die Einbindung und den Betrieb von Modems und von Lese- und Aufzeichnungsgeräten für magnetische Oberflächen, von Lese- und Aufzeichnungsgeräten für Magnetplatten und -bänder und von Strichcodelesern
37
Wartung und Reparatur von Computersystemen
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Februar 2013 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 11. Februar 2013 | RAW: Cancellation - Total Cancellation, Totally cancelled | ||
| 05. Oktober 2010 | RAW: Seniority - Cancellations of seniority, Published | ||
| 16. August 2010 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 07. Januar 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. Mai 2008 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 23. Februar 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001449503