Logo (EUIPO, 28.12.1999)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.12.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.12.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Halbmond, Halbmond #Pläne, schematische Zeichnungen, Diagramme, Kurven, Umrisse, Grafiken #Halbkreise, Halbellipsen #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001441542 |
| Anmeldedatum | 28. Dezember 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. März 2001 |
| Eintragungsdatum | 14. Dezember 2001 |
| Ablaufdatum | 28. Dezember 2009 |
Markeninhaber
Geschwister-Scholl-Ring 2
82110 Germering
DE
82110 Germering
DE
Markenvertreter
Prinzregentenstr. 54
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerprogramme; Geräte zur Datenübertragung, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Datenträger für Computerprogramme, CD-ROMs, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Tonträger; Peripheriegeräte und Teile für vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
38
Telekommunikation; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Betrieb von Telekommunikationsanlagen in Form von Erbringen von Telekommunikationsdienstleistungen für Dritte; Dienstleistungen eines Internetserviceprovider
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung der Zugriffszeiten zu und Betrieb von Datenbanken sowie Sammeln und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2003 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Registered |
ID: 11001441542