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Die Unionsmarke BestClean wurde als Wortmarke am 16.12.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001426980 |
| Anmeldedatum | 16. Dezember 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juni 2002 |
| Eintragungsdatum | 13. Dezember 2002 |
| Ablaufdatum | 16. Dezember 2019 |
Markeninhaber
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
81739 München
DE
Markenvertreter
Truderinger Str. 246
81825 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), ausgenommen solche, die zur Reinigung bestimmt sind; Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Preßgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte, einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Bügelpressen, Bügelmaschinen; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
9
Elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten, ausgenommen solche, die zur Reinigung bestimmt sind; elektrische Folienschweißgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Bügeleisen; Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte für Haushaltsgeräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
11
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Oktober 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 10. November 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Januar 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 10. Oktober 2002 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 07. Mai 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 14. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001426980