NOVARA Logo (EUIPO, 09.12.1999)
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Die Unionsmarke NOVARA wurde als Bildmarke am 09.12.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001417641 |
| Anmeldedatum | 09. Dezember 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. November 2000 |
Markenvertreter
Alpha Tower
Suffolk Street
Queensway
B1 1TT Birmingham
GB
Widerspruch / Beschwerde
16.01.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
NavaraSoft Ltd.
Waren und Dienstleistungen
6
Halteschienen und Stützschienen, Handläufe; Zufahrtsrampen und Plattformen
7
Lastenaufzüge; Hebestangen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Gartenwerkzeuge, alle für Bildungs- oder Unterrichtszwecke oder zur Verwendung durch kranke und behinderte Personen, Scheren, Messerschmiedewaren zur Verwendung durch kranke oder behinderte Personen, Dosenöffner, Vorrichtungen zur Betätigung von Wasserhähnen
9
Elektrische, elektronische, wissenschaftliche und Laborgeräte und -instrumente, alle für Bildungs- oder Unterrichtszwecke, Lehr- und Unterrichtsapparate und -geräte; Waagen und Zeitschaltuhren; Meßapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Prüfen der Leistungsfähigkeit von kranken und behinderten Menschen; aufblasbare Ringe, Manschetten und Gurte, aufblasbare Armbinden; Helme und Jacken als Auftriebshilfen
10
Bettpfannen und Urinale für kranke oder behinderte Personen; Gehrahmen, Krücken, Gehstöcke, Hebevorrichtungen für die Beine, Hilfsmittel zum Ankleiden; Bettgeländer und -schutzgitter; Inkontinenzeinlagen; Enurese-Meldegeräte, Infrarotlampen; Stützrahmen und -kissen für kranke und behinderte Personen, Bretter zur Unterstützung des Transports; Handstützblöcke als Geräte zur Unterstützung der Bewegung von Patienten im Bett, Umlagerungskissen, Gurte und Platten für den Transport, Schlingen zur Bewegung von Patienten; Apparate zum Heben von kranken und behinderten Personen in und aus Badewannen, Duschen und Betten, Apparate, die ein aufrechtes Sitzen im Bett und das Aufstehen von Stühlen ohne fremde Hilfe ermöglichen; Schlingen; Apparate für die Sprachtherapie; Gehrahmen mit Rädern und Gehhilfen; von Hand einstellbare Vorrichtungen in Form von Tüchern zur Erleichterung des Hebens von Patienten in das oder aus dem Bett; Übungsgeräte für kranke oder behinderte Personen; aufblasbare Ringe, Manschetten und Gurte, aufblasbare Armbinden
11
Badewannen, Duschen, Toiletten und Bidets, alle speziell für kranke oder behinderte Personen; erhöhte Toilettensitze, Badewannen- und Duschsitze und -stühle
12
Rollstühle, Kinderwagen
15
Musikinstrumente für Kinder
16
Gedruckte Veröffentlichungen und Druckereierzeugnisse, Bücher und Zeitschriften; Photographien, Poster und Plakate; Unterrichtshilfen und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Farben, Buntstifte, Kreide, Pastellstifte und Schreibgeräte; Radiergummis, Bleistiftspitzer, Skizzenbücher, Zeichenbücher, Schreibblöcke und Schreibhefte, Schreibwaren, Kunstdruckpapier sowie Schreibpapier und Umschläge; Pinsel, Paletten, Farbbehälter; Rahmen für Bilder und Photographien, Alben; Ton, Modelliermaterialien; Klebstoffe, Klebebänder; Collagematerialien; Klebepistolen, Klebstifte, Ordner und Hefter; Abziehbilder; Trimmer; Terminplaner und Kalender; Schablonen; Landkarten und Globen; einfache Spielkarten; Staffeleien
20
Möbelstücke, Schreibtische, Stühle, Tische, Bücherschränke, Lagerschränke, Aufbewahrungsvorrichtungen und Aufbewahrungskästen; Pinnbretter, Kreidetafeln; Anzeigetafeln; Holz; Bettsitze, Stühle und Kommoden für kranke und behinderte Personen; Kissen, aufblasbare Kissen, Tische für Stühle, niedrige Sitze, Vorrichtungen zum Anheben von Stühlen; Wickeltische; wasserdichte Schutzvorrichtungen für Bettzeug; Rückenlehnen; Bilder- und Photorahmen; Perlen und Materialien für kunsthandwerkliche Arbeiten mit Perlen
21
Tafelgeschirr und Küchengeräte und -behälter zur Verwendung für kranke oder behinderte Personen, Schuhanzieher; Perlen und Materialien für kunsthandwerkliche Arbeiten mit Perlen
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Spielzeugbausysteme; Lernspielzeug und -spiele; Trainingsmaschinen, Fahrrad-Heimtrainer; Kartenspiele (andere als einfache Spielkarten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001417641