marine SUPERIOR TECHNOLOGY Logo (EUIPO, 03.12.1999)
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Die Unionsmarke marine SUPERIOR TECHNOLOGY wurde als Bildmarke am 03.12.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "V" #Buchstabe "W"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001409085 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Oktober 2000 |
| Eintragungsdatum | 16. März 2004 |
| Ablaufdatum | 03. Dezember 2009 |
Markeninhaber
Berliner Ring 2
38440 Wolfsburg
DE
38440 Wolfsburg
DE
Markenvertreter
Am Kaffee-Quartier 3
28217 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.01.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
EL CORTE INGLES, S.A.
Waren und Dienstleistungen
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe
7
Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, für die Herstellung, Reparatur und Demontage von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, für die Textilindustrie, für die Getränkeindustrie, für die Bauindustrie, für die Verpackungsindustrie; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Motorenteile von Motoren aller Art, einschließlich Luftfilter für Motoren, Glühkerzen für Dieselmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) einschließlich Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge, maschinelle Wagenheber; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
8
Handgetriebene Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik einschließlich Kratzer (Handwerkzeuge), Werkzeugschlüssel, handgetriebene Wagenheber; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Manikürenecessaires, Messer; Rasierapparate einschließlich Etuis für Rasierapparate
12
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie deren Teile; Fahrzeuge und deren Teile, einschließlich Kraftfahrzeuge und deren Teile; Motoren für Landfahrzeuge
14
Aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Schmuckwaren einschließlich Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Uhren und Zeitmeßinstrumente einschließlich Armbanduhren und Stopuhren und Taschenuhren, Uhrenetuis, Zigarettenetuis aus Edelmetall oder mit Edelmetall platiniert
16
Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Schreibmaschinen, insbesondere Schreibgeräte und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate) einschließlich Spielkarten, Atlanten, Kalender, geographische Karten, Veröffentlichungen (Schriften), Kugelschreiber und Bleistifte, Wimpel und Fahnen (aus Papier), Servietten (aus Papier)
18
Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke einschließlich Koffer, Reisenecessaires, Taschen, insbesondere Reise-, Akten- und Handtaschen, Dokumentenmappen, Brieftaschen, Schlüsseletuis
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen einschließlich T-Shirts, Polo-Shirts, Mäntel, Jacken, Overall, Mützen, Handschuhe (Bekleidung), Schuhe Tücher für Bekleidungszwecke, Krawatte, Schals
36
Versicherungswesen einschließlich Krankenversicherung, Vermittlung von Versicherungen, Unfallversicherung; Finanzwesen, Geldgeschäfte einschließlich Ausgabe von Kreditkarten, Bankgeschäfte, Vergabe von Darlehen, Gewährung von Krediten, Kreditvermittlung, finanzielle Beratung, Leasing, insbesondere Leasing von Fahrzeugen, Sparkassengeschäfte, Immobilienwesen einschließlich Gebäudeverwaltung, Grundstücksverwaltung, Schätzung von Immobilien, Vermietung von Büros (Immobilien), Vermietung von Wohnungen, Vermittlung von Immobilien, Vermittlung von Wohnungen, Verpachtung von Immobilien
37
Bau, Reparatur, Demontage, Wartung und Pflege von Fahrzeugen einschließlich Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe, Reinigung, Instandhaltung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten einschließlich Organisation und Veranstaltung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops, Veranstaltung von Messen für kulturelle und Unterrichtszwecke, Betrieb von Kinos, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Betrieb von Museen, Musikdarbietungen, insbesondere Orchesterdarbietungen, Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe, Glücksspiele
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Juni 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 19. Januar 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001409085