Prinz von Bayern

EUIPO EUIPO 1999 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke Prinz von Bayern wurde als Wortmarke am 25.11.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 001400548
Anmeldedatum 25. November 1999
Veröffentlichungsdatum 02. Januar 2001
Eintragungsdatum 19. November 2002
Ablaufdatum 25. November 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

23.03.2001: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
HOUSE OF PRINCE A/S
02.04.2001: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
GENERAL BISCUITS BELGIE, besloten vennootschap met beperkte aansprakelijkheid

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Kerzen, Dochte
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Erze
8 Handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Datenträger aller Art, Software; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis; Telefonkarten
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15 Musikinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre, Sattlerwaren
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen; Kissen, soweit in Klasse 20 enthalten
21 Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken, Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Kurzwaren, soweit in Klasse 26 enthalten
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32 Biere
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere und Schaumweine)
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Betrieb von Datenbanken, nämlich Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; leasing von Computer; leasing von Zugangszeiten zu einer Computerdatenbank; leasing von Computerdatenbank
38 Telekommunikation; Sammeln, Speichern, Bereitstellen und Weitergeben von Nachrichten; Bereitstellung des Zugangs zu Informationsdiensten, Datenbanken oder Daten auf entfernten Computern über elektronische Kommunikationsnetze, Kabelfernsehen, Fernsehausstrahlung oder Satellit auf den Gebieten elektronischer Handel, Finanzwesen, aktuelle Ereignisse, redaktionelle Kommentare, Erziehung, Unterhaltung, Verlagswesen, Hörfunk, Fernsehmedien, Printmedien, Computer, Einsatz von Computern, elektronische Medien, Recherchen oder Datenbankkatalogisierung; Sammeln, Speichern, Bereitstellen und Weitergeben von Daten, Informationen, Texten und Bildern
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Bereitstellung interaktiver Foren, Verschaffen von Zugriff auf Datenbanken; Beratung, Entwicklung, Prüfung und Forschung in Bezug auf den Einsatz von Computern und die Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Computerunterstütztes Konstruieren und Zeichnen; Computerprogrammierung, Computersystemanalysen, Computertimesharing, Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet von Computerhardware und -software; technologische Dienstleistungen in Bezug auf Computer, Vermietung von Computern; Computerprogrammierung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräte und Aktualisierung und Design von Computersoftware; Entwicklung von Computersoftware; Informationen und Beratungen; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Oktober 2019 Verlängerung, Trade mark renewed
02. Dezember 2015 Änderung Vertreter, Published
20. Dezember 2010 Änderung Vertreter, Published
10. Dezember 2009 Verlängerung, Trade mark renewed
20. Februar 2009 Übertragung / Adressänderung, Published
14. Juli 2008 Änderung Vertreter, Published
07. April 2008 Änderung Vertreter, Published
06. August 2007 Änderung Vertreter, Published
25. März 2006 Änderung Vertreter, Registered
25. März 2006 Änderung Vertreter, Registered
25. März 2006 Änderung Vertreter, Registered
25. März 2006 Änderung Vertreter, Registered
25. März 2006 Änderung Vertreter, Registered
23. Januar 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11001400548