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Die Unionsmarke Valvo wurde als Wortmarke am 12.11.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001382027 |
| Anmeldedatum | 12. November 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Februar 2001 |
| Eintragungsdatum | 08. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 12. November 2029 |
Markeninhaber
Bötelkamp 31
22529 Hamburg
DE
22529 Hamburg
DE
Markenvertreter
Raboisen 6
20095 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.05.2001: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Volvo Trademark Holding AB
Waren und Dienstleistungen
9
Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik sowie Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Zirkulatoren, Isolatoren und Ferritkomponenten, elektronische Bauelemente, insbesondere Halbleiterbauelemente, Hochfrequenzkomponenten und -baugruppen, Vakuumröhren, evakuierte oder gasgefüllte elektrische Entladungsgefäße, Radioröhren, Verstärkerröhren, Gleichrichterröhren, Ladegleichrichter; elektrische und physikalische Meßapparate und -instrumente; Teile, Komponenten und Baugruppen von Geräten und Instrumenten zur Erzeugung, Übertragung, Umformung und zum Verbrauch elektrischer Energie, insbesondere für Zwecke der Nachrichtenübermittlung; Teile, Komponenten und Baugruppen für Apparate für Telegraphie, Telephonie, Fernsehen und Signalgebung mit und ohne Draht, insbesondere Teile, Komponenten und Baugruppen für Rundfunksende- und Empfangsgeräte und Baukästen sowie Einzelteile hierfür und mit oder ohne Gehäuse; Transistoren, integrierte Schaltkreise, Klystrons, gitter- und anodengesteuerte Elektronenröhren, diskrete Halbleiter für Sender- und Empfängeranwendungen, Meßwertaufnehmer, insbesondere für physikalische Größen, Hochfrequenzsender, Hochfrequenzempfänger, Meßgeräte und -hilfen für die Hochfrequenzmeßtechnik, Hohlleiter, Kabel, Hohlleiter- und Kabelstrukturen, insbesondere für Hochfrequenzanwendungen; Hochfrequenzfilter und -koppler; Software, insbesondere Software zur Simulation und Berechnung von aktiven Bauelemente, wie Transistoren, Elektronenröhren sowie von passiven Bauelementen, wie Zirkulatoren und Ferriten
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); alle Druckereierzeugnisse und Lehr- und Unterrichtsmittel nur, soweit sie sich auf Hochfrequenzbauteile, -komponenten, -module, und -baugruppen oder auf elektronische Geräte, Komponenten, Module oder Baugruppen beziehen
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Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik sowie Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Zirkulatoren, Isolatoren und Ferritkomponenten, elektronische Bauelemente, insbesondere Halbleiterbauelemente, Hochfrequenzkomponenten und -baugruppen, Vakuumröhren, evakuierte oder gasgefüllte elektrische Entladungsgefäße, Radioröhren, Verstärkerröhren, Gleichrichterröhren, Ladegleichrichter, elektrische und physikalische Meßapparate und -instrumente, Teile, Komponenten und Baugruppen von Geräten und Instrumenten zur Erzeugung, Übertragung, Umformung und zum Verbrauch elektrischer Energie, insbesondere für Zwecke der Nachrichtenübermittlung, Teile, Komponenten und Baugruppen für Apparate für Telegraphie, Telephonie, Fernsehen und Signalgebung mit und ohne Draht, insbesondere Teile, Komponenten und Baugruppen für Rundfunksende- und Empfangsgeräte und Baukästen sowie Einzelteile hierfür und mit oder ohne Gehäuse, Transistoren, integrierte Schaltkreise, Klystrons, gitter- und anodengesteuerte Elektronenröhren, diskrete Halbleiter für Sender- und Empfängeranwendungen, Meßwertaufnehmer, insbesondere für physikalische Größen, Hochfrequenzsender, Hochfrequenzempfänger, Meßgeräte und -hilfen für die Hochfrequenzmeßtechnik, Hohlleiter, Kabel, Hohlleiter- und Kabelstrukturen, insbesondere für Hochfrequenzanwendungen, Hochfrequenzfilter und -koppler, Software, insbesondere Software zur Simulation und Berechnung von aktiven Bauelemente, wie Transistoren, Elektronenröhren sowie von passiven Bauelementen, wie Zirkulatoren und Ferriten
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Schulung und Einweisung in Hochfrequenzsysteme und -komponenten
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Wissenschaftliche und industrielle Forschung, insbesondere von Hochfrequenzkomponenten und -systemen im Bereich der Kommunikation, Industrie und Wissenschaft sowie zugehöriger Software; Erstellen von Computerprogrammen für Hochfrequenzberechnungen und Berechnungen von elektronischen Baugruppen; Entwicklung von Hochfrequenzkomponenten und -systemen, insbesondere von Ferritbauelementen, Zirkulatoren und Isolatoren, Installation von Hochfrequenzsystemen und -komponenten; Durchführung von Messungen von physikalischen Größen, insbesondere in der Hochfrequenztechnik; Durchführen von Berechnungen von Hochfrequenzsystemen und Hochfrequenzkomponenten, Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Dienstleistung eines Ingenieurs; Dienstleistung eines Physikers (soweit sie sich auf Hochfrequenzbauteile, -komponenten, -module und -baugruppen oder elektronische Geräte beziehen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Dezember 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Oktober 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Februar 2010 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 10. Dezember 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. April 2003 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11001382027