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Die Unionsmarke HTEV wurde als Wortmarke am 11.11.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.11.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001380674 |
| Anmeldedatum | 11. November 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juni 2000 |
| Eintragungsdatum | 20. November 2000 |
| Ablaufdatum | 11. November 2029 |
Markeninhaber
1-1, Minami-Aoyama 2-chome, Minato-Ku,
107-8556 Tokyo
JP
107-8556 Tokyo
JP
Markenvertreter
Bürkleinstraße 10
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Sowie Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Messerhalter [Maschinenteile]; Kesselrohre [Maschinenteile]; Matrizenkästen für Druckereizwecke; Bürsten [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Vergaser; Kardenbeschläge [Maschinenteile]; Einsätze für Filtriermaschinen; Abgaskatalysatoren; Spannfutter [Maschinenteile]; Klappen für Maschinen; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Zylinderköpfe für Motoren; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Bohrfutter [Maschinenteile]; Bohrkronen [Maschinenteile]; Bohrköpfe [Maschinenteile]; Trommeln für Maschinen; Auspufftöpfe für Motoren; Expansionstanks [Teile von Maschinen]; Ventilatorriemen für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Mitnehmer [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Luftfilter für Motoren; Armaturen für Maschinenkessel; Feuerungskanäle für Maschinenkessel; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Kraftstoffsparer für Motoren; Glaserdiamanten [Teile von Maschinen]; Glühkerzen für Dieselmotoren; Schmierbüchsen [Maschinenteile]; Schmierringe [Maschinen- und Motorenteile]; Führungsbahnen für Maschinen; Gestelle für Maschinen; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Maschinengehäuse; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Zündmagnete; Zündmagnete für Motoren; Einspritzdüsen für Motoren; Farbwerke für Druckereimaschinen; Messer [Maschinenteile]; Mähmaschinenmesser; Webstuhlschäfte; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Schwungräder für Maschinen; Mühlsteine; Gussformen [Maschinenteile]; Kolbenringe; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Zylinderkolben; Kolben für Motoren; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Druckzylinder; Druckplatten; Pumpenmembrane; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Zahnstangenwinden; Kühler für Motoren; Rechen für Heuwendemaschinen; Spulen [Maschinenteile]; Spulen für Webstühle; Schlauchhaspeln [maschinell]; Regler [Maschinenteile]; Sägeböcke [Maschinenteile]; Sägeblätter [Maschinenteile]; Schuhleisten [Maschinenteile]; Webschützen [Maschinenteile]; Schlittensupporte [Maschinenteile]; Schlitten für Strickmaschinen; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Federn [Maschinenteile]; Maschinenständer; Anlasser für Motoren; Statoren [Maschinenteile]; Stopfbüchsen [Maschinenteile]; Maschinentische; Rahmen für Stickmaschinen; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Saugnäpfe für Melkmaschinen; Pressdeckel für Druckereimaschinen; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsaugerschläuche; Schieber [Maschinenteile]; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Kesselsteinsammler für Maschinenkessel; Pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Auspuffkrümmer für Motoren
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Motoren für Autos und Motorräder, sowie Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Schnee-, Gleitschutzketten; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Achsschenkel; Radachsen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Nabenringe; Fahrradkörbe; Fahrradständer; Bootshaken; Fahrzeugkarosserien; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Puffer für Schienenfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Hüllen für Reifen; Gleitrollen für Einkaufswagen [Fahrzeuge]; Schiffsklampen; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kurbeln für Fahrräder; Fahrradglocken; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradketten; Fahrradrahmen; Fahrradlenkstangen; Fahrradnaben; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsättel; Fahrradspeichen; Zweiradständer [Stützen]; Bootsdavits; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Fahrzeugtüren; Fahrradnetze; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Schifffender; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Schornsteine für Lokomotiven; Schiffsschornsteine; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Zahnräder für Zweiräder; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Radkappen; Naben für Fahrzeugräder; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Schrägaufzüge für Schiffe; Fahrradschläuche; Schläuche für Reifen; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Förderwagenräder; Zweiradmotoren; Motoren für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Schmutzfänger; Ruder; Paddel; Gepäcktaschen für Fahrräder; Fahrradpedale; Bullaugen; Triebwerke für Landfahrzeuge; Abdeckungen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Waggonkupplungen; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Flickzeug für Reifenschläuche; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Ruderdollen; Steuerruder; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Propeller; Schiffsschrauben; Schiffsschrauben für Seeschiffe; Wrickriemen; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Rümpfe für Boote und Schiffe; Schiffsteuergeräte; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Schiffsspiere; Speichenspanner; Steuerräder für Fahrzeuge; Spikes für Reifen; Sonnenblenden für Automobile; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Spanten für Schiffe; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Lastwagenaufbauten; Fahrradreifen; Reifen für Fahrzeugräder; Vollgummireifen für Fahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Lokomobile; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Raupenketten für Fahrzeuge; Schlauchlose Fahrradreifen; Turbinen für Landfahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Fahrzeuguntergestelle; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Stoßstangen für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Tragfedern für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugreifen; Fahrzeugräder; Fahrradräder; Fahrzeugfenster; Scheibenwischer; Windschutzscheiben; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Rückspiegel; Spurkränze für Eisenbahnräder; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. September 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Februar 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. August 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 07. September 2016 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 10. Dezember 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Oktober 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001380674