B Biesterfeld clean line

EUIPO EUIPO 1999 Registration expired

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Die Unionsmarke B Biesterfeld clean line wurde als Bildmarke am 30.09.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Flagge #Stilisierte Flaggen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 001342864
Anmeldedatum 30. September 1999
Veröffentlichungsdatum 10. Juli 2000
Eintragungsdatum 27. Mai 2002
Ablaufdatum 30. September 2009

Markeninhaber

Ferdinandstr. 41
20095 Hamburg
DE

Markenvertreter

Grosse Bleichen 8 20354 Hamburg DE

Widerspruch / Beschwerde

17.08.2000: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Kissel & Wolf GmbH

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, landwirtschaftliche, wissenschaftliche und fotografische Zwecke, insbesondere auch für die Lebensmittel- und die Elektronikindustrie, einschließlich deren Ausgangsprodukte und Hilfsprodukte zu deren Herstellung, soweit in Klasse 1 enthalten, insbesondere organische und anorganische Lösungsmittel, auch für Extraktionszwecke, Alkohole, Polyole, insbesondere Glyzerin, anorganische und organische Säuren und Laugen, Trägersubstanzen, soweit in Klasse 1 enthalten, Zusatzstoffe für Lebensmittel, soweit in Klasse 1 enthalten, insbesondere chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Konservierungsmittel für pharmazeutische Präparate; Imprägniermittel, Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe
2 Farben für Lebensmittel und Getränke; Beschichtungsmittel und Mittel zur Oberflächenbehandlung, einschließlich Farben, Firnisse, Lacke, Färbemittel und Beizen; Naturharze im Rohzustand
3 Roh- und Hilfsstoffe sowie Träger- und Lösungsmittel für Kosmetika
5 Chemische Erzeugnisse für medizinische, veterinärmedizinische und pharmazeutische Zwecke einschließlich deren Roh- und Hilfsstoffe sowie Träger- und Lösungsmittel
30 Zusatzstoffe für Lebensmittel, soweit in Klasse 30 enthalten, insbesondere Salz zum Konservieren von Lebensmitteln
39 Verpackung, Lagerung und Transport von Waren, insbesondere den zuvor genannten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. März 2008 Änderung Vertreter, Published
03. September 2007 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
25. März 2006 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11001342864