Logo (EUIPO, 04.10.1999)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 04.10.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Metzger, Köche, Kellner, Konditoren #Schatten oder Silhouetten von Männern #Stilisierte Männer, die aus geraden und dünnen Linien bestehen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001334119 |
| Anmeldedatum | 04. Oktober 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. September 2000 |
| Eintragungsdatum | 04. Mai 2001 |
| Ablaufdatum | 04. Oktober 2009 |
Markeninhaber
Frankfurter Str. 52
75433 Maulbronn
DE
75433 Maulbronn
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Lagertanks für Flüssigkeiten, Drucktanks für Flüssigkeiten aus Metall; Hochleistungskammer für Filter aus Metall; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Gußgehäuse; Gießpfannen; Anbaugeräte für Gabelstapler aus Metall zum rationellen Transport von Flüssigmetall und Schüttgütern, insbesondere zum rationellen Transport für die leichte Bedienbarkeit
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinenbaugruppen, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinenbaugruppen zum mechanischen, pneumatischen und/oder hydraulischen Spannen, auch mit voll integrierter Steuerung, auch für eine Doppelspindelbett-Fräsmaschine, auch mit mechanisch verriegelten Spannzylindern, auch für die Bearbeitung von Zylindermotorblöcken in einer Transferstraße; Sägeautomaten, auch mit Zu- und Abführung für Leichtmetallkolben; Maschinenbaugruppen Zum Schweißen, auch mit Schwenk- und Kippmimik; Maschinenbaugruppen zum Pressen und/oder Verstemmen; Maschinenbaugruppen für Fräseinheiten; Maschinen für die spanende Bearbeitung; Maschinenbaugruppen zum Montieren und Schweißen; Maschinenbaugruppen und deren präzise Einzelteile im Bereich der verlängerten Werkbank; Hubmasten; Filter als Teile von Maschinen oder Motoren; Luftfilter, Preßfilter; Filtriermaschinen und Einsätze für Filtriermaschinen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte CAD/CAM-System; Meß- und Prüfvorrichtungen; automatische Steuerung einschließlich kundenspezifischer Software in Verbindung mit Filteranlagen; Geräte für die Meß- und Regeltechnik in Verbindung mit Filteranlagen; Partikelzählanlagen; Software für die Betriebsdatenerfassung und/oder Management-Informations-Systeme; Monitore
11
Filter und Filtersysteme, soweit in Klasse 11 enthalten; Horizontalkieselgurfilter; Schichtenfilter; Schichtenfilter mit Hochleistungskammern in Edelstahl; Horizontal-Plattenfilter; Tangentialflußfilteranlagen, auch zur Bierrückgewinnung aus Überflußhefe; Filtrationssysteme mit Keramikmembranmodulen; Filteranlagen für die Getränkeherstellung, die Bierrückgewinnung, auf dem Gebiet der Chemie und Pharmazie, die Katalysatorabtrennung, die Schlammentwässerung, die Gelatinefiltration, die kombinierte Filtration und Trocknung von Pharmazeutika und den Umweltschutz; Crossflow-Mikrofiltration; Ultrafiltration; Filterpressen; Rührwerksdrucknutschen und Modulfilter; Grobfilterschichten; Filterschichten zur Entkeimungsfiltration; Filterhilfsmittel, auch regenierbare; Filter als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Luftfilteranlagen und Wasserfiltriergeräte; Stabilisierungsanlage für Bier, insbesondere mittels Polyvinylpyrrolidon
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
20
Lagertanks für Flüssigkeiten aus Kunststoff
42
Technische Beratung im Zusammenhang mit obigen Waren, insbesondere dem Filterbau; Einstellen der Homepage für Dritte ins Internet; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. September 2008 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 25. Juni 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001334119