Logo (EUIPO, 23.09.1999)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 23.09.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.06.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Linien oder Bänder #Dünne Linien #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Ellipse #Ellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ellipse mit einer oder mehreren Linien oder Bändern (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001320126 |
| Anmeldedatum | 23. September 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. November 2000 |
| Eintragungsdatum | 28. Juni 2001 |
| Ablaufdatum | 23. September 2019 |
Markeninhaber
One Invacare Way
44036-2125 Elyria,
US
44036-2125 Elyria,
US
Markenvertreter
Business Centre West
Avenue One
Business Park
SG6 2HB Letchworth Garden City,
GB
Waren und Dienstleistungen
10
Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmaßen; orthopädische Artikel; Beatmungsgeräte, Sauerstoffkonzentratoren, Apparate zur Verteilung und Aufbewahrung von flüssigem Sauerstoff, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie, Apparate zur Ventilation der Lungen; Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen, Aufzüge und Schlingen, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Hebevorrichtungen und Vorrichtungen für den Transport von körperbehinderten Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit in die Badewanne und auf die Toilette; Betten, Wasserbetten, Luftmatratzen, verstellbare Rückenstützen für Betten; Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Gestelle für Bettzeug, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Miederwaren für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen, Luftmatratzen und Wasserbetten; Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranken; Gehstöcke, Krücken, Gehrahmen, Gehräder; Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rädern, Toilettensitze, Sitze mit Rädern und Vorrichtungen zur Erhöhung von Toilettensitzen, Badewannen für Hydrotherapie, Badewannen mit variabler Höhe, Badewannen mit seitlichem Einstieg, Sitzbadewannen, Tragen für Duschen, Wagen zur Verwendung in Duschen, Bügel für Toiletten; alle zur Verwendung für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Steuersysteme für Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen und Aufzüge und zur Verwendung für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Fahrzeuge, Apparate zur Fortbewegung auf dem Land; Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Rollstühle, Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sport-Rollstühle, Freizeit-Rollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; elektrische Antriebseinheiten; elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Elektromotoren, Batterien und Batterieladegeräte für Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Motorroller; kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Steuersysteme für Rollstühle, Roller und kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder und zur Verwendung für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Möbel; Sitze, Rückenstützen, Kissen; Möbel für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Betten für die Krankenpflege im Haushalt und Zubehör für diese Betten; Aufhängeteile, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Gestelle für Bettzeug, Körbe, Körbe als Träger für medizinische Apparate; Schaumstoffmatratzen, Luftmatratzen und Wasserbetten; Handläufe und Stangen für Toiletten, Badezimmer, Badewannen und Duschen; Badewannensitze, rutschhemmende Badematten; Vorrichtungen zur Verlängerung der Reichweite, Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen; Sessel mit Aufstehhilfe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hemden, T-Shirts, Sweatshirts, Pullover, Hemdblusen, Kleider, Röcke, Jacken; Mützen; Sportbekleidungsartikel
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Bereitstellung und Unterstützung von kommerziellen Ausbildungskursen in Bezug auf körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Bereitstellung und Unterstützung von kommerziellen Ausbildungskursen in Bezug auf Ausrüstungen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke
42
Lieferung von Ersatzteilen für Ausrüstungen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. September 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 03. August 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001320126