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Die Unionsmarke KÜSCHALL wurde als Wortmarke am 23.09.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.08.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001320100 |
| Anmeldedatum | 23. September 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Dezember 2001 |
| Eintragungsdatum | 01. August 2002 |
| Ablaufdatum | 23. September 2029 |
Markeninhaber
One Invacare Way
44035 Elyria
US
44035 Elyria
US
Markenvertreter
234, route d'Arlon B.P. 48
8001 Strassen
LU
Waren und Dienstleistungen
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Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmaßen; orthopädische Artikel; Beatmungsgeräte, Sauerstoffkonzentratoren, Apparate zur Verteilung und Aufbewahrung von flüssigem Sauerstoff, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie, Apparate zur Ventilation der Lungen; Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen, Aufzüge und Schlingen, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Hebevorrichtungen und Vorrichtungen für den Transport von körperbehinderten Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit in die Badewanne und auf die Toilette; Betten, Wasserbetten, Luftmatratzen, verstellbare Rückenstützen für Betten; Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Gestelle für Bettzeug, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Behinderte; Miederwaren für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen, Luftmatratzen und Wasserbetten; Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Behinderten; Gehstöcke, Krücken, Gehrahmen, Gehräder; Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rädern, Toilettensitze, Sitze mit Rädern und Vorrichtungen zur Erhöhung von Toilettensitzen, Badewannen für Hydrotherapie, Badewannen mit variabler Höhe, Badewannen mit seitlichem Einstieg, Sitzbadewannen, Tragen für Duschen, Wagen zur Verwendung in Duschen, Bügel für Toiletten; alle zur Verwendung für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Behinderte; Steuersysteme für Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen und Aufzüge und zur Verwendung für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Behinderte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Land; Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Rollstühle, Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sport-Rollstühle, Freizeit-Rollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; elektrische Antriebseinheiten; elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Elektromotoren, Batterien und Batterieladegeräte für Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Motorroller; kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Steuerungssysteme für Rollstühle, Roller und kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Möbel; Sitze, Rückenstützen, Kissen; Möbel für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Betten für die Krankenpflege im Haushalt und Zubehör für diese Betten; Aufhängeteile, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Gestelle für Bettzeug, Körbe, Körbe als Träger für medizinische Apparate; Schaumstoffmatratzen, Luftmatratzen und Wasserbetten; Handläufe und Stangen für Toiletten, Badezimmer, Badewannen und Duschen; Badewannensitze, rutschhemmende Badematten; Vorrichtungen zur Verlängerung der Reichweite, Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen; Sessel mit Aufstehhilfe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hemden, T-Shirts, Sweatshirts, Pullover, Hemdblusen, Kleider, Röcke, Jacken; Mützen; Sportbekleidungsartikel
42
Lieferung von Ersatzteilen für Ausrüstungen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Behinderte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juli 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Notified | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 09. September 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. August 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001320100