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Die Unionsmarke SCULLY wurde als Wortmarke am 20.09.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.12.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001314921 |
| Anmeldedatum | 20. September 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Mai 2000 |
| Eintragungsdatum | 14. Dezember 2000 |
| Ablaufdatum | 20. September 2029 |
Markeninhaber
70 Industrial Way
01887 Wilmington,
US
01887 Wilmington,
US
Markenvertreter
158, rue de L'Université
75340 Paris Cédex 07
FR
Waren und Dienstleistungen
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Nicht automatische Kraftstoffdüsen; Düsen zur Befestigung an Schläuchen zur Abgabe von Flüssigkeiten und zum Einsetzen in die Einfüllöffnungen von Tanks zur Erleichterung des Durchgangs von Flüssigkeiten in die Tanks, zum Entlüften von Gas aus den Tanks und zur Ausgabe eines Signals, wenn die Tanks bis zu dem Punkt gefüllt sind, wenn der Durchfluß von Gas durch das Signal geändert wird; Kupplungen aus Metall für Schläuche, Rohre und Tanks
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Automatische Kraftstoffdüsen; Flüssigkeitsfüllstandsmeßgeräte, vorwiegend zur Verwendung in Kraftstofftanks; elektronische Füllstandssensoren für Flüssigkeiten, Anzeigegeräte, Warnvorrichtungen und Steuerungen für Ventilbetätigungen, vorwiegend zur Verwendung in Kraftstofftanks; elektronische Füllstandssensoren für Flüssigkeiten und Datenübertragungsgeräte, die Heizölhändler automatisch benachrichtigen, wenn die Heizöltanks ihrer Kunden aufgefüllt werden können; Computerhardware und Computersoftware zur Verwendung für das Kraftstoffmanagement von Kraftfahrzeugen; Computersoftware zur Überwachung und Steuerung des Beladens von Fahrzeugen für den Transport von Brennstoffen; aus Monitoren, Sensoren, Kabeln, Steckern und Mikroprozessoren bestehende elektronische Systeme zur Erfassung, Überwachung und Steuerung von Überlauf und aufgespeichertem Produkt während des Beladens und Entladens von Fahrzeugen für den Transport von Brennstoffen und von Speichertanks; aus Computerhardware und -software, Monitoren, Sensoren, Kabeln und Steckern bestehende elektronische Systeme zur Verwendung während des Beladens von Fahrzeugen für den Transport von Brennstoffen zur Prüfung des Status der genannten Fahrzeuge in bezug auf die Einhaltung von relevanten gesetzlichen Bestimmungen und zur Entscheidung, ob das Beladen fortgesetzt werden soll; automatische Brennstoffabgabe- und Steuerungssysteme zur Abgabe von Kraftstoffen an berechtigte Fahrzeuge und andere Ausrüstungen mit oder ohne menschlichen Eingriff, bestehend aus im Fahrzeug eingebauten Geräten zur Bereitstellung der Fahrzeugidentifizierung, Kilometerzählerwerte, Motorlaufzeit und von anderen Fahrzeugdaten und aus Systemsteuerungsgeräten für Tankstellen, bestehend aus Geräten zum Empfangen der Fahrzeugdaten, Steuern der Abgabe von Kraftstoffen und zur Aufzeichnung und Übertragung der Transaktionsaufzeichnungen
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Schlauchdüsen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. März 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. September 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. September 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001314921