ZF Logo (EUIPO, 06.09.1999)
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Die Unionsmarke ZF wurde als Bildmarke am 06.09.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.01.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001301316 |
| Anmeldedatum | 06. September 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juli 2001 |
| Eintragungsdatum | 10. Januar 2002 |
| Ablaufdatum | 06. September 2029 |
Markeninhaber
Löwentaler Str. 20
88046 Friedrichshafen
DE
88046 Friedrichshafen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Getriebe für Maschinen und elektrische Antriebe; Getriebe und Kupplungen für den Maschinen- und Anlagenbau; Gangschaltungen, Gangvorwähler, automatische Schaltapparate, insbesondere für selbsttätige Getriebeumschaltung; Synchronringe und Synchronisierungen für Schaltgetriebe; hydrostatische und hydrodynamische Lastschaltgetriebe für Baumaschinen; hydrodynamische Drehmomentwandler; Steuerungs- und Regelungssysteme für Getriebe; Synchron- und Lastschaltgetriebe für Ackerschlepper; Getriebeanlagen und stufenlose leistungsverzweigte Getriebe für selbstfahrende Land-, Arbeits- und Baumaschinen; Fahrantriebe für Arbeitsmaschinen; Getriebe für Flurförderzeuge, Aufzuggetriebe, Getriebe und Antriebe für Hebezeuge; mechanische, hydraulische, elektro-hydraulische und elektrisch unterstützte Lenkungen und Lenksysteme für Land- und Baumaschinen, Kranfahrzeuge und selbstfahrende Arbeitsmaschinen aller Art; Nebenabtriebe zum Antrieb von Zusatzaggregaten; Selbstsperr- und Sperrdifferentiale für selbstfahrende Arbeitsmaschinen; Achsen, Achssysteme und Achsantriebe für Land-, Forst- und Baumaschinen, Kranfahrzeuge, und Flurförderzeuge; Getriebe für Industrieroboter und Werkzeugmaschinen; Planetengetriebe für hydrostatische und elektrische Antriebe; Aufzuggetriebe, Getriebe und Antriebe für Hebezeuge; hydraulische Pumpen und Motoren, Kupplungen, Einweg- bzw Freilaufkupplungen, Räder, Bremsen, magnetisch und elektromagnetisch betätigbare Bremsen und Kupplungen; Druckzylinder, Ventile, Durchflußanzeiger; Stirnzahnräder, Schneckenräder und Schnecken, Kegelräder, Zahnstangen, Zahnkränze, Hohlräder; Einwalzmaschinen zum kegeligen Einwalzen oder zylindrischen Hinterwalzen; Werkzeugmaschinen zur Herstellung und Bearbeitung von Zahnrädern, nämlich Zahnradhobelmaschinen, Zahnradschabemaschinen, Zahnradfräsmaschinen, Schleifmaschinen, Werkzeuge zu diesen genannten Werkzeugmaschinen, Teilgeräte an Maschinen zur Herstellung von Verzahnungen; Maschinen und mechanische Geräte zum Prüfen von Verzahnungen von Rädern auf Ausführungsgenauigkeit und in bezug auf Laufgeräusche; Werkstoffprüfmaschinen; Motor- und Getriebelagerungen; Teile und Komponenten der genannten Waren; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten
9
Prüfstände für die im Warenverzeichnis der Klassen 9 und 12 genannten Waren; Bremsstände, Prüfgeräte und Geräte zum Prüfen von Lenkungen, Kraftmaschinen und Getrieben, Maschinen zum Einlaufenlassen von Getrieben, Geschwindigkeitsmeßgeräte, Drehmomentmeßgeräte; elektronische und hydraulische Steuerungs- und Regelungssysteme für Getriebe von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie von Fahrzeugen der Landtechnik und des Bauwesens und Software zu diesen Systemen; elektrische Geräte zum Prüfen von Verzahnungen von Rädern auf Ausführungsgenauigkeit und in bezug auf Laufgeräusche; Werkstoffprüfgeräte; Steer-by-wire-Anlagen; Drehmoment-, Drehwinkel-, Lenkgeschwindigkeits-, Lenkbeschleunigungs-, Rotorlagesensoren; Teile und Komponenten der vorgenannten Waren, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten
12
Getriebe zur Drehmomentübertragung für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Handschaltgetriebe für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse und Sonderfahrzeuge; automatisierte, mechanische Getriebe für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse, Sonderfahrzeuge und Schienenfahrzeuge; Automatikgetriebe und stufenlose Automatikgetriebe für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse und Sonderfahrzeuge; in Automatikgetrieben integrierte Verteilergetriebe; mechanische und hydrostatische Variatoren zur Übersetzungsverstellung stufenloser Automatikgetriebe; Lastschaltgetriebe für Lastkraftwagen, Busse, Sonderfahrzeuge und Schienenfahrzeuge; hydrostatische und hydrodynamische Lastschaltgetriebe für Sonderfahrzeuge, Industriefahrzeuge und Schienenfahrzeuge; Verteilergetriebe für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Sonderfahrzeuge mit und ohne Allradantrieb; Selbstsperr- und Sperrdifferentiale für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Sonderfahrzeuge; Gangschaltungen, Gangvorwähler, automatische Schaltapparate, insbesondere für selbsttätige Getriebeumschaltung; Synchronringe und Synchronisierungen für Schaltgetriebe; Apparate zum Unterstützen von Schaltvorgängen; integrierte hydraulische und elektronische Getriebesteuerungen; hydrodynamische Drehmomentwandler; Überlagerungslenkgetriebe, Steuerungen für Überlagerungslenkgetriebe, Getriebeanlagen für Kettenfahrzeuge; elektrische, elektromechanische und elektrohydraulische Antriebe und Antriebssysteme und Hybridantriebe für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse und Sonderfahrzeuge; Radnabenantriebssysteme und Radnabengetriebe; Antriebe für Schienenfahrzeuge; Planetengetriebe für hydrostatische und elektrische Antriebe; Getriebeanlagen für Hubschrauber, Flugzeuge und Luftschiffe; Hubschrauberrotorblattverstelleinrichtungen, Triebwerksgetriebe für Hubschrauber; Stellantriebe für Luftfahrzeuge; Wende- und Übersetzungsgetriebe für Wasserfahrzeuge; mechanische, hydraulische, elektro-hydraulische und elektrisch unterstützte Lenkungen und Lenksysteme für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse, Sonderfahrzeuge und Gleiskettenfahrzeuge; Lenkungszubehör, nämlich Kreuzgelenke, Winkelgetriebe, Lenksäulen, Lenkungspumpen, Ölbehälter, Ventile, Arbeitszylinder für Lenkungen; Steuerungs- und Regelungseinrichtungen für elektrisch unterstützte Lenkungen und Lenksysteme; Schneckengetriebe für Lenkungen; feste und verstellbare Lenksäulen, Lenkwellen, Lenkungsbremsen, Lenkventile, Lenkzwischengetriebe; hydraulische Pumpen, Kupplungen, Einweg- bzw Freilaufkupplungen, Räder, Bremsen; Drehschwingungsdämpfungssysteme; Achsen, Achssysteme und Achsantriebe für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse, Sonderfahrzeuge und Schienenfahrzeuge; Rad- und Achsführungssysteme, Spurstangen, Radaufhängungen, Achslenker; Fahrwerkkomponenten für Kraftfahrzeuge aller Art; Einrichtungen zur Wankstabilisierung und zur Niveauregulierung; Druckzylinder, Ventile, Durchflußanzeiger; separate und integrierte Primär- und Sekundär-Retarder-Bremssysteme für Lastkraftwagen, Busse, Sonderfahrzeuge und Schienenfahrzeuge; Starter, Generatoren und integrierte Starter-Generatoren; Stirnzahnräder, Schneckenräder, Schnecken und Schneckengetriebe, Kegelräder, Zahnstangen, Zahnkränze, Motor- und Getriebelagerungen; Teile und Komponenten der genannten Waren, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten
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Durchführung von Wartungs-, Service- und Reparaturarbeiten an den genannten Waren und deren Teilen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. November 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Januar 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. August 2016 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 12. Oktober 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11001301316