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Die Unionsmarke INTELIS wurde als Wortmarke am 31.08.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001293877 |
| Anmeldedatum | 31. August 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. April 2000 |
Markeninhaber
4100 Hamline Avenue No.
55112-5798 St. Paul,
US
55112-5798 St. Paul,
US
Markenvertreter
Chapel Quarter
Mount Street
NG1 6HQ Nottingham
GB
Widerspruch / Beschwerde
25.07.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Intel Corporation
Waren und Dienstleistungen
10
Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; Herzstimulatoren; implantierbare Herzstimulatoren; Leitungen für implantierbare Herzstimulatoren; Defibrillatoren; implantierbare Defibrillatoren; Schrittmacher; Herzschrittmacher; Herzschrittmacher; elektrische Leitungen für Schrittmacher und Herzschrittmacher; Herzschrittmacherleitungen; Leitungen für Schrittmacher; Hilfsmittel für den Betrieb von Schrittmachern; Programmiergeräte für frequenzprogrammierbare Schrittmacher; Ausrüstung und Apparate zur Überwachung und Programmierung von Schrittmachern; EKG und EEG-Fernüberwachungssysteme sowie Telemetriesender und -empfänger; Steuergeräte für Herzarrhythmie; implantierbare Steuergeräte für Herzarrhythmie; Ätzmittel für chirurgische und ophthalmische Zwecke; Teile, Bestandteile und Bauteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001293877