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Die Unionsmarke Cell City wurde als Wortmarke am 18.08.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.10.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001282433 |
| Anmeldedatum | 18. August 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 2000 |
| Eintragungsdatum | 22. Oktober 2004 |
| Ablaufdatum | 18. August 2009 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Alexanderstr. 3
70184 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.10.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
MARCONI COMMUNICATIONS LIMITED
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Vitamine und Mineralien für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel, hauptsächlich bestehend aus Vitaminen, Aminosäuren, Mineralien und Spurenelementen; diätetische Erzeugnisse, nämlich Aminosäuren und Spurenelementen; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmittel für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
9
Wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schallplatten; CD's; Computerhardware, Computersoftware, auf Datenträgern und Datenspeichern aufgezeichnete Computerprogramme; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate
10
Chirurgische, ärztliche, zahnärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten
18
Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu wirtschaftlichen Zwecken
38
Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Sammeln und Liefern von Nachrichten
39
Veranstaltung von Reisen
41
Erziehung; Ausbildung, Unterricht und Weiterbildung im Bereich der Gesundheitspflege, Gesundheitsvorsorge und Nahrungsergänzung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Betrieb eines botanischen Gartens; Betrieb eines Museums; Betrieb eines zoologischen Gartens; Büchervermietung; Filmproduktion; Filmvermietung; Filmvorführungen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Schaustellung von Tieren; Volksbelustigungen; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu Unterrichts- und Weiterbildungszwecken
42
Beratung im Bereich der Gesundheitsvorsorge, Gesundheitspflege und Nahrungsergänzung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb eines Campingplatzes; Betrieb von Bädern, Schwimmbädern und Saunen; Dienstleistungen eines Alten- und Pflegeheimes, Dienstleistungen eines Erholungsheimes und Sanatoriums; Dienstleistungen eines medizinischen, bakteriologischen oder chemischen Labors; ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf den Gebieten der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Juni 2007 | Korrektur, Published | ||
| 25. März 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 25. März 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 16. Oktober 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001282433