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5 Diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleisch-, Wurst-, Geflügel- und Fischwaren; Fleischextrakte; Halbfertig- und Fertiggerichte (einschließlich Salaten, Suppen, Pasteten, Pizzen), -menüs (auch tiefgekühlt) im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Eiern, Reis, Teigwaren, (mit Ausnahme von Nudeln in allen Ausformungen, wie Spaghetti, Makkaroni, Hörnle, Spätzle), Kartoffeln und/oder Käse; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Konfitüren; Eier; Milch- und Milchprodukte, nämlich Buttermilch, Dickmilch, kondensierte Milch, Kefir, Sahne, Creme Frâiche, Joghurt, Joghurtspeisen, Quark, alkoholfreie Milchmisch- und Molkegetränke, Butter, Käse (Milchprodukte auch mit Zusatz von Früchten und/oder Fruchtsäften, Nüssen, Vanille, Kakao, Kaffee), unter Verwendung von Gelatine hergestellte Milchdesserts; Speiseöle und -fette einschließlich Margarine und Schmalz, Brotaufstrich aus Speisefett und Speisefettgemischen; Backöle; Backfette, Trennöle und Trennfette für Backzwecke; Kakaobutter; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Käse-Konserven; Misch- und Fertiggerichtkonserven im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Wurst, zubereitetem Obst, Gemüse, Eiern, Reis, Kartoffeln und/oder Käse; Pickles

30 Kaffee, Tee, Kakao; Kaffee-, Tee-, Kakao-Getränke auch in Instantform; Kaffee-Ersatzmittel; Schokolade, Schokoladewaren einschließlich Pralinen, auch unter Verwendung von Füllungen aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein, Spirituosen, Milch, Milcherzeugnissen, nämlich Joghurt, hergestellt; Zucker, Traubenzucker für Ernährungszwecke, Zuckerwaren, insbesondere Kaugummis und Bonbons, auch mit einer Füllung aus Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein, Sprituosen; Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel) aus Weizen, Mais, Reis, Hafer, auch in Form von Flocken, Grieß, Schrot, Kleie, gerösteten und gepufften Körnern, auch gesüßt, gewürzt oder aromatisiert; aus vorstehend aufgezählten Getreideerzeugnissen hergestellte Müslis und Knabberartikel, auch in Mischung mit getrockneten Früchten und Nüssen; backfertig vorbereitete Teige zum Herstellen von Brot, Kuchen und anderen Backwaren; Brot, Biskuits, Kuchen und andere feine Backwaren, insbesondere Eiswaffeln, Salz-, Laugen- und Süßgebäck als Knabberartikel; Dauerbackwaren, insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; Speiseeis, insbesondere Eiscreme, Rahmeis (Sahneeis) und Fruchteis; Eistorten; Speiseeispulver; Honig, Frucht- und Melassesirup; Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (mit Ausnahme ätherischer Öle); streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Nougat, Milch und Fetten; Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen, einschließlich Salatsoßen, Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen; Puddingdessert-Pulver

31 Frisches Obst und Gemüse

34 Rohtabak, Zigaretten und andere Tabakerzeugnisse, Zigarettenpapier, Zigaretten-Filterhülsen und Raucherartikel, nämlich Aschenbecher, nicht aus Edelmetall, deren Legierungen oder damit plattiert, Feuerzeuge, Zigarettendreh- und -stopfmaschinen, Streichhölzer, Pfeifen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	001281658

Anmeldedatum	18. August 1999
Veröffentlichungsdatum	02. Oktober 2000
Eintragungsdatum	07. Oktober 2004
Ablaufdatum	18. August 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. Dezember 2023			Übertragung / Adressänderung, Published
24. Februar 2023			Änderung Vertreter, Published
08. Juli 2019			Verlängerung, Trade mark renewed
17. Februar 2010			Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
15. September 2009			Verlängerung, Trade mark renewed
16. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
16. April 2002			Änderung Vertreter, Registered
06. September 2000			Änderung Vertreter, Registered

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Markendetails Letztes Update: 31. Januar 2025

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