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Die Unionsmarke Music POD wurde als Wortmarke am 12.08.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001276336 |
| Anmeldedatum | 12. August 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juni 2000 |
Markeninhaber
10-11 Jinguumae 6-chome
Shibuya-ku
150-0001 Tokyo
JP
150-0001 Tokyo
JP
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.09.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
John Reynolds
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische, elektronische und Video-Unterhaltungsapparate, -geräte und -automaten (auch münzbetätigt); Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Mechaniken für münzbetätigte Automaten; Verkaufsautomaten; Musikautomaten (auch münzbetätigt); elektrische und elektronische Geräte zur Eingabe, Ausgabe, Erzeugung, Analyse, Verarbeitung, Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung, Steuerung, Wiedergabe und zum Senden und Empfangen von Ton, Bild, Daten und/oder Signalen; Computer; Zentraleinheiten; Datenverarbeitungsgeräte; Empfangsgeräte für Ton und Bild; Ton- und Videorecorder; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für Schwachstromtechnik, nämlich auf den Gebieten Telekommunikation, Hochfrequenz und Regelung; Geber, Sender und Verstärker für elektrische und elektronische Signale; Geräte zur Aufzeichnung von Ton- und akustischen Signalen; Geräte und Anlagen zum Abrufen von Daten und Informationen
15
Musikinstrumente
16
Druckereierzeugnisse; Photographien; Poster und Plakate
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turngeräte; Ski-, Tennis- und Angelausrüstungen; Turn- und Sportartikel, soweit sie in Klasse 28 enthalten sind
38
Daten-, Nachrichten-, Informations- und Bildübermittlung, auch computergestützt; Kommunikation über Computerterminals und/oder Glasfasernetze
40
Erstellen von photographischen Abzügen und Entwicklung von photographischen Filmen
41
Bildung, Unterricht, Unterhaltung und Informationen; Informationen für Unterhaltungs- und Freizeitzwecke; Organisation und Produktion von Shows und Veranstaltungen; Bereitstellung von Spielautomaten, elektrischen, elektronischen und Video-Unterhaltungsapparaten, -geräten und -automaten (auch münzbetätigt), Mechaniken für münzbetätigte und markenbetätigte Apparate für Vergnügungsparks, Warenhäuser und Musikgeschäfte; Vermietung von Ton- und Musikaufzeichnungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. April 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001276336