CHINA HOUSE Logo (EUIPO, 10.08.1999)
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Die Unionsmarke CHINA HOUSE wurde als Bildmarke am 10.08.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Sterne mit mehr als vier Punkten #Sterne mit ungleichmäßigen Punkten, einschließlich Funken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001273523 |
| Anmeldedatum | 10. August 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 2002 |
Markenvertreter
15 Fetter Lane
EC4A 1BW London
GB
Waren und Dienstleistungen
4
Kerzen; Lampendochte; Lampenöle; Nachtlichte; Kerzen (für Beleuchtungszwecke)
8
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
14
Juweierwaren, Schmuckwaren und Waren aus Edelmetallen oder damit plattiert; Uhren und Armbanduhren; Aschenbecher, Plaketten, Kästen, Schnallen, Leuchter, Kerzenhalter; Zigarettenetuis, Münzen, Stäbchen, Manschettenknöpfe, Haushaltsartikel, Schlüsselringe, Serviettenringe, Ziergegenstände, Krawattennadeln und Krawattenhalter, Statuen, Humpen, Teebüchsen, Teesiebe, Teekannen, Tee-Eier, Teeservice, Tabletts, Vasen und Behälter, Aschenbecher, alle aus Edelmetallen oder deren Legierungen oder damit plattiert; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Verpackungspapier; Bücher, Fotografien und Fotoalben; Postkarten; Landkarten; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Bleistifte und andere Schreib- und Zeicheninstrumente; Lesezeichen; Terminplaner und Kalender; Notizbücher; Notizblöcke; Servietten, Poster; Schreibpapier; Gemälde; Papiertüten; Briefbeschwerer; Bilder; Alben; Federetuis; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren aus diesen Materialien; Reisekoffer, Taschen und Reisetaschen; Geldbörsen; Brieftaschen, Geldscheinhüllen, Gürtel, Reiserucksäcke, Regenschirme; Sonnenschirme und Spazierstöcke; Gepäckstücke; Schlüsselhalter; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
21
Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Bürsten; Glaswaren, Porzellan und Tonwaren; Becher; Tafelgeschirr und -besteck; Ziergegenstände; Leuchter und Kerzenhalter; Vasen; Aschenbecher; Stäbchen; Flaschenöffner und Korkenzieher; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Reisschalen; Karaffen; Blumentöpfe; Eiskübel; Teebüchsen; Teekannen; Teesiebe; Teeeier; Teeservice; Tabletts; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
25
Bekleidungsartikel, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; T-Shirts, Sweatshirts, Hüte und Mützen; Socken; Jacken; Unterwäsche; Handschuhe; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
26
Bandwaren; Besatzwaren; Spitzen; Stickereien; Knöpfe; Haken und Ösen; Stecknadeln und Nadeln; künstliche Blumen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
28
Spiele, Spielzeug und Spielsachen, Spielzeug zum Kuscheln; Brettspiele; chinesische Puzzlespiele; Mah-jong-Sets; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
30
Kaffee, Tee; Konditorwaren; Konfekt, Schokolade; Bonbons; Kuchen und Gebäck; Reis; Nudeln; Reiswaffeln; Biskuits; Gewürze; Soßen; Gewürze
32
Biere; nichtalkoholische Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
34
Streichhölzer; Feuerzeuge; Aschenbecher; Raucherartikel; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
39
Lieferdienst für Speisen
42
Restaurant- und Barbetrieb; Cafés; Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants; Imbissstuben; Außer-Haus-Verkauf von Speisen und Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juni 2004 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001273523