PRÉSIDENT

EUIPO EUIPO 1999 Registration expired

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Die Unionsmarke PRÉSIDENT wurde als Bildmarke am 28.07.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.11.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekreuzte Äste, Caesar-Krone #Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten #Schilde mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren #Schilder mit Darstellungen von Landschaften, Wohnungen, Gebäuden oder baulichen Anlagen #Schilder mit Darstellungen von hergestellten oder industriellen Artikeln #Ein Kreis #Kreise mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 001268523
Anmeldedatum 28. Juli 1999
Veröffentlichungsdatum 02. Mai 2000
Eintragungsdatum 10. November 2004
Ablaufdatum 28. Juli 2009

Markeninhaber

33 Avenue du Maine-Tour Maine Montparnasse
75015 Paris
FR

Markenvertreter

60 RUE PIERRE CHARRON 75008 PARIS FR

Widerspruch / Beschwerde

07.06.2000: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Andreas-Brauerei (KG)
31.07.2000: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Berentzen Brennereien GmbH + Co. KG
29.07.2000: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsoßen, Eier, Milch und Milchprodukte; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Speiseöle und -fette
30 Tee, Kakao, Schokolade, Getränke auf Tee-, Schokolade- oder Kakaobasis; Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Joghurteis; Eiskrem; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (nicht zubereitet, nicht verarbeitet); Samenkörner, lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verteilung von Prospekten und Warenmustern; Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte; Beratung, Informationen oder Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Buchhaltung; Reproduktion von Dokumenten; Personalvermittlung; computergestützte Dateiverwaltung; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke
38 Telekommunikation; Presse- und Nachrichtenagenturen; Kommunikation durch und/oder zwischen Computern und Computerterminals
42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Zugangszeiten zu einem Datenbankserver

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Juni 2009 Übertragung / Adressänderung, Registered
19. Januar 2009 Übertragung / Adressänderung, Published
03. März 2008 Änderung Vertreter, Published
03. September 2007 Änderung Vertreter, Published
03. September 2007 Änderung Vertreter, Published
25. Juni 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
05. September 2000 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11001268523