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Die Unionsmarke RAIN BIRD wurde als Wortmarke am 28.07.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001256858 |
| Anmeldedatum | 28. Juli 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juni 2000 |
| Eintragungsdatum | 12. März 2001 |
| Ablaufdatum | 28. Juli 2029 |
Markeninhaber
970 West Sierra Madre Avenue
91702-1700 Azusa,
US
91702-1700 Azusa,
US
Markenvertreter
Arabellastr. 30
81925 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.09.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
TEXTILE HOUSE PTY LTD
Waren und Dienstleistungen
6
Ventile, Aufhängungen und Rohre, alle vollständig oder überwiegend aus Metall; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
7
Ventile (Maschinenteile); hydraulisch betätigte Ventile; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
8
Handwerkzeuge; Rohrschneider, Werkzeuge für die Installation von Tropfdüsen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Automatische Steuerungen für Bewässerungssysteme, Sprinkler und Sprinklersysteme; Tonaufzeichnungen, Tonbänder, Videobänder; Computer, Computerprogramme, Software; Funksende- und -empfangsapparate; Überspannungsschutz; Transformatoren; Thermometer; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
11
Automatische Bewässerungs-, Beregnungs- und Sprinklersysteme und -installationen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
14
Uhren und Armbanduhren; Krawattennadeln, Krawattenanstecknadeln
16
Handbücher, Bücher, Lehr- und Unterrichtsmittel; Druckereierzeugnisse, Magazine; Notizpapier und -blöcke; Papierfahnen; Ordner, Hefter, Schachteln aus Papier; Stoßstangenaufkleber; Kalender, Abziehbilder, Papier- und Schreibwaren, Etiketten, Papierabzeichen, Windeln, Spielkarten, Schilder, Poster und Plakate, Papierfähnchen, Gepäckanhänger, Einkaufstaschen aus Papier; Bleistifte, Füllfederhalter und Kugelschreiber; Büroklammernspender, Manuskripthalter, Brieföffner
17
Schläuche, Rohrleitungen, Rohre, Rohrverbindungen und -kupplungen, Schlauchverbindungen, Kupplungen für die Reparatur von Schläuchen, Steigrohre, Rohradapter, Unterlegscheiben, Markierungsvorrichtungen und Dichtungsringe; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
20
Schränke und Gehäuse für Ventile und Bewässerungssteuerungen; Hocker für Tresen; Bücherregale und Briefkörbe; Sitzkissen für Freizeitzwecke; Ventile; Schlauchaufhängungen und Kunststoffschilder; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
21
Nicht automatische Bewässerungs-, Beregnungs- und Sprinklersysteme und -installationen; Bürsten, isolierte Tassen, Becher, Korkenzieher, Sprinklerdüsen und Schlauchdüsen
28
Sportartikel und Sportwaren; Bälle und Tees
37
Installation, Reparatur und Wartung für Bewässerungs-, Beregnungs- und Sprinklersysteme
42
Designleistungen für Bewässerungs-, Beregnungs- und Sprinklersysteme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. August 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Dezember 2021 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 15. Februar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. Dezember 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Dezember 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Januar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. August 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001256858