I.O Logo (EUIPO, 22.07.1999)
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Die Unionsmarke I.O wurde als Bildmarke am 22.07.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstabe "I" #Buchstabe "O"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001251685 |
| Anmeldedatum | 22. Juli 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juli 2000 |
| Eintragungsdatum | 20. August 2004 |
| Ablaufdatum | 22. Juli 2029 |
Markeninhaber
Am Deich 43
28199 Bremen
DE
28199 Bremen
DE
Markenvertreter
Hollerallee 73
28209 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.10.2000: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Ybbstaler Fruchtsaft Gesellschaft m.b.H.
Waren und Dienstleistungen
11
Maschinen und Geräte für die Zubereitung von Kaffee-, Tee- oder Kakaogetränken
16
Filtereinsätze aus Papier; Druckeierzeugnisse, nämlich Getränke- und Speisekarten sowie Tassendeckchen für Gaststätten und Hotels
21
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
30
Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Extraktkaffee, Kaffeegetränke; Kakao, Schokoladegetränke
37
Wartung von Geräten und Einrichtungen der Gastronomie, insbesondere Maschinen für die Zubereitung von Kaffee-, Tee- und Kakaogetränken
42
Vermietung von Glaswaren, Porzellan und Steingut, Vermietung von Geräten und Einrichtungen der Gastronomie, insbesondere Maschinen für die Zubereitung von Kaffee-, Tee- und Kakaogetränken; technische Beratung über die Ausstattung und Einrichtung von Maschinen und Geräten für die Zubereitung von Kaffee-, Tee- und Kakaogetränken, vorgenannte Dienstleistungen ausschließlich in bezug auf Maschinen und Geräte, die von Dritten hergestellt und/oder vertrieben werden; Beratung und Entwurf in bezug auf bzw für die Gestaltung von Getränkekarten, Speisekarten und Tassendeckchen für die Gastronomie und Hotellerie, vorgenannte Dienstleistungen ausschließlich in bezug auf Waren, die von Dritten hergestellt und/oder vertrieben werden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juni 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. August 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. März 2008 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001251685