Logo (EUIPO, 16.07.1999)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 16.07.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.10.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001243732 |
| Anmeldedatum | 16. Juli 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. März 2000 |
| Eintragungsdatum | 18. Oktober 2000 |
| Ablaufdatum | 16. Juli 2029 |
Markeninhaber
17426 Daimler Street
92614 Irvine,
US
92614 Irvine,
US
Markenvertreter
De Kleetlaan 7A (4e verdieping) Pegasus Park
1831 Diegem
BE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte, Ferngläser einschließlich Sonnenbrillen und nicht reflektierende Brillen, Brillengestelle, Brillenetuis, bespielte Tonbänder, CDs und Videobänder
14
Juwelierwaren und Produkte aus Edelmetall; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Papieretiketten; Buchbinderartikel; Photographien; Schreib- und Papierwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Druckschriftarten; Druckstöcke, Aufkleber, Poster, Werbematerial
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reisekoffer und Handkoffer einschließlich Taschen, Rucksäcke, Strandtaschen, Büchertaschen, Gepäckbehältnisse, Handtaschen, Sporttaschen, Hüfttaschen, Schirme
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. März 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. August 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 16. Mai 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001243732