TAX LAW Logo (EUIPO, 28.05.1999)
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Die Unionsmarke TAX LAW wurde als Bildmarke am 28.05.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.02.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001195577 |
| Anmeldedatum | 28. Mai 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. August 2000 |
| Eintragungsdatum | 26. Februar 2001 |
| Ablaufdatum | 28. Mai 2009 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Weinbergweg 4b
78359 Orsingen-Nenzingen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computerprogramme, deren Teile und Zubehör dafür, nämlich Unterprogramme, Programmodule, Programmgeneratoren, Dongles, Hilfs- und Schnittstellenprogramme; auf Datenträgern aufgezeichnete Daten
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher und Zeitschriften
35
Werbung und Werbemittlung; Aufstellen von Statistiken; Buchführung für Dritte; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem und organisatorischem Know-how für den Betrieb von Anwaltskanzleien, Notariaten, Praxen anderer Freiberufler sowie Rechts- und Steuerabteilungen in Unternehmen und/oder Behörden; Unternehmens- und Organisationsberatung, insbesondere Entwicklung und Zurverfügungstellung von Organisationshilfen aller Art, Validierung und Ausarbeitung von Geschäften aller Art; betriebswirtschaftliche Beratung, Personalberatung; Marktforschung und Marktanalyse
38
Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten auch im Internet, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermittlung von Nachrichten, Informationen, exten, Zeichnungen, Bildern und Daten aller Art; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen mittels interaktiv kommunizierender (Computer-) Systeme wie etwa Austausch- und Infoecken, elektronische Briefkästen; Betrieb und Bereitstellen eines Online-Bestellsystems; Zurverfürgungstellung von Hyperlinks zu Anbietern, Zulieferem und Helfern; Werbung und Marketing für Dritte, insbesondere im Internet; Internet-Namensverwaltung, Internet-Nummernverwaltung, Internet-Archivdienste
41
Veröffentlichung, Herausgabe und Vermietung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, CDs und CD-ROMs; Veröffentlichung und Zusammenstellung von Loseblatt-Werken; Internet-Publikationsdienste; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich die Vermittlung von technischem und rechtlichem Know-how für den Betrieb von Anwaltskanzleien, Notariaten, Praxen anderer Freiberufler sowie Rechts- und Steurerabteilungen in Unternehmen und/oder Behörden; Ausbildung, Unterricht und Weiterbildung, insbesondere Seminare und Betrieb einer Akademie; Fernkurse
42
Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Bereitstellung/Zurverfügungstellung Vermietung von Zugangsmöglichkeiten und/oder Zugriffszeiten zum Internet; Einestellen von Web-Sites ins Internet für Dritte (Web-Hosting); Design von Netzwekseiten (Homepages)/(Webdesigning); Einrichten, Betrieb und Aktualisierung einer Datenbank; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Franchise
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001195577