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Die Unionsmarke TODIS wurde als Wortmarke am 26.05.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.06.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001188408 |
| Anmeldedatum | 26. Mai 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Januar 2000 |
| Eintragungsdatum | 10. Juni 2002 |
| Ablaufdatum | 26. Mai 2029 |
Markeninhaber
Via Tiberina Km.19,300 snc
00065 Fiano Romano (RM)
IT
00065 Fiano Romano (RM)
IT
Markenvertreter
Viale Cavallotti, 13
60035 Jesi (Ancona)
IT
Widerspruch / Beschwerde
17.04.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
M. LEFEVRE S.A.
17.04.2000: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Warner-Lambert Consumer Healthcare GmbH
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, alle ausschließlich für Haushaltszwecke; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Haarwässer; Zahnputzmittel
5
Veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Herbizide
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, ausschließlich für Haushaltszwecke; Stahlspäne, ausschließlich für Haushaltszwecke; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Tierfutter; Malz
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. November 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. November 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. September 2014 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. Juni 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. September 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001188408