Logo (EUIPO, 20.05.1999)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 20.05.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.10.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Quadrilaterale mit Linien
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001178870 |
| Anmeldedatum | 20. Mai 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. April 2000 |
| Eintragungsdatum | 11. Oktober 2000 |
| Ablaufdatum | 20. Mai 2009 |
Markeninhaber
Bürgermeister-Dr.-Nebel-Str. 2
97816 Lohr am Main
DE
97816 Lohr am Main
DE
Markenvertreter
Ensingerstr. 21
89073 Ulm
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Werkzeugmaschinen, Motoren, Elektro-Motoren, Verbrennungsmotoren, Schrittmotoren, Ventilatoren für Motoren, Kupplungen, Treibriemen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, Maschinenarmaturen, Maschinen und Maschinenteile soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Maschinen für die chemische und pharmazeutische Industrie, Maschinen für die Autoindustrie und deren Zulieferer, Maschinen für die zerspanende und spanlose Fertigung, Druck- und Papierverarbeitungsmaschinen, Verpackungs- und Lebensmittelmaschinen, Maschinen für die Automatisierung, Handhabung und Montage, Maschinen für das Kunststoff, Metall oder Holz verarbeitende Gewerbe, Maschinen für die Textilindustrie, maschinell und manuell betätigbare Maschinen zur Fertigung und Montage, elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen, Waschmaschinen, Waschautomaten, Büromaschinen, Stromgeneratoren, Steuer- und Regelgeräte als Maschinenteile, (alle vorstehenden Waren soweit in Klasse 7 enthalten)
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, elektronische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, elektrische und elektronische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, Zeitschalter, Sonnenzellen für Solaranlagen; digitale Steuerung- und Antriebssysteme, auch zum Antrieb von Maschinenachsen, im wesentlichen bestehend aus einer Kombination von Steuerungseinheiten, elektronischen Antriebsregelgeräten, digitalen und analogen Interface-Baugruppen, Bedieneinheiten, Sensoren sowie Meß-, Signal- und Steuerleitungen; elektrische und elektronische Steuer-, Regel-, Schalt- und Überwachungsgeräte, insbesondere für elektrische Motoren; Geräte und daraus bestehende Systeme zur Überwachung, Steuerung und Regelung von elektrischen, hydraulischen und pneumatischen Antrieben; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und Ton und Daten, Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras, Photokopiergeräte und -maschinen, Magnetaufzeichnungsträger, Datenträger, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, CD-ROMs, DVDs, elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu, sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerperipheriegeräte; Software, insbesondere Computerprogramme für den Betrieb von Steuer- und Regelgeräten und zur Steuerung des Arbeitsablaufes von Fertigungsmaschinen und zur grafischen Darstellung des Programmablaufs und des Bearbeitungsablaufs derartiger Programme, (alle vorstehenden Waren soweit in Klasse 9 enthalten)
42
Wissenschaftliche und industrielle Forschung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung auf dem Gebiet des Steuerns und des Antreibens von Maschinen; Projektierung von Steuerungs- und Antriebskomponenten und aus diesen bestehenden Systemen, insbesondere für die Fertigungsautomatisierung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. April 2007 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11001178870