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Die Unionsmarke BLUE MARTINI wurde als Wortmarke am 01.05.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.01.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001159292 |
| Anmeldedatum | 01. Mai 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 1999 |
| Eintragungsdatum | 22. Januar 2002 |
| Ablaufdatum | 01. Mai 2009 |
Markeninhaber
2600 Campus Drive
94403 San Mateo,
US
94403 San Mateo,
US
Markenvertreter
10 Upper Bank Street
E14 5JJ London
GB
Widerspruch / Beschwerde
16.03.2000: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
MARTINI & ROSSI S.P.A.
17.03.2000: Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
n/a
20.03.2000: Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Computer; Computer-Hardware; elektronische und elektromechanische Peripheriegeräte, alle zur Verwendung mit Computern; Computernetze; Computerprogramme und Programmiersprachen; Mikroprozessoren; Zentraleinheiten; Leiterplatten; Halbleiter; Computerbildschirme; Computermonitore; Videomonitore; Projektoren; integrierte Schaltkreise; mikroelektronische Programmiergeräte; Speicher- und Netzcontroller und -geräte; magnetisch, elektronisch oder optisch gespeicherte Daten; Lehrmaterial in bezug auf Computer und Daten, alles auf elektronischen, optischen oder Magnetdatenträgern gespeichert; Material für die optische, elektronische und Magnetdatenspeicherung
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
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Computer-Dienstleistungen; Consulting, Design, Prüfung, Forschung und Beratung, alle in bezug auf den Einsatz von Computern und die Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Leistungen in bezug auf die Entwicklung von Websites; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Analyse von Computersystemen; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet von Computerhardware und -software; technologische Dienstleistungen in bezug auf Computer; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Aktualisieren von Computer-Software; Design von Computer-Software; Sammlung, Verfolgung und Management von Daten; Ressourcenplanung von Unternehmen und Systemintegration; Ermöglichung des Zugangs zu elektronischen Kommunikationsnetzen und elektronischen Datenbanken; Übertragung und Verbreitung von Informationen und Daten über Computernetze; Übernahme von Hostfunktionen für Websites; Dienstleistungen in bezug auf Computernetze; Ermöglichung des Zugangs zum Internet; Bereitstellung des Zugangs und Leasing von Zugangszeiten zu Computerdatenbanken und Netzen; Zusammenstellung, Speicherung, Analyse und Abfrage von Daten und Informationen; computergestützte Online-Hilfsdienste; technischer Support in bezug auf Computerhardware, Computersoftware, Computernetze und das Internet; Dienstleistungen in bezug auf Computernetze; Online-Dienste für Recherche, Abruf, Indizierung und Organisation von Daten auf elektronischen Kommunikationsnetzen sowie zur Verbesserung der Leistung und Funktion solcher Netze; Information und Beratung in bezug auf alle vorstehend genannten Dienste, einschließlich jener Dienste, die online oder über das Internet bereitgestellt werden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. September 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001159292