HP Logo (EUIPO, 08.04.1999)
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Die Unionsmarke HP wurde als Bildmarke am 08.04.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.07.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Moiré-Oberflächen oder -Hintergründe, Marmor, degradierende Oberflächen, holzähnliche Oberflächen, Oberflächen in Regenbogenfarben #Ein Viereck #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "H" #Buchstabe "P"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001133578 |
| Anmeldedatum | 08. April 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. August 2000 |
| Eintragungsdatum | 17. Juli 2001 |
| Ablaufdatum | 08. April 2009 |
Markeninhaber
An der Wiek 7
17493 Greifswald - Insel Riems
DE
17493 Greifswald - Insel Riems
DE
Markenvertreter
Dolivostraße 15a
64293 Darmstadt
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Arzneimittel; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Jod für pharmazeutische Zwecke; Jodtinkturen; medizinische Abmagerungspräparate; antiseptische Baumwolle; Baumwolle für medizinische Zwecke; biologische Präparate für medizinische Zwecke; Blut für medizinische Zwecke; blutbildende Mittel; Blutplasma; blutstillende Stifte; chemische Präparate für pharmazeutische Zwecke; medizinische Getränke; Kapseln für medizinische Zwecke
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate (ausgenommen solche,bei denen es sich um elektrische Geräte handelt oder die Computerkomponenten,insbesondere die Mikrochips,digitale Komponenten oder Kommunikationsvorrichtungen enthalten) künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Hygieneartikel aus Gummi, soweit in Klasse 10 enthalten; Suspensorieren; Blutdruckmeßgeräte; Hörgeräte; Krankenunterlagen; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für die Krankengymnastik; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln, Ärztekoffer (gefüllt); Apparate und Geräte für die künstliche Beatmung; Bandagen (soweit in Klasse 10 enthalten); chirurgische Messerschmiedewaren, Nadeln, Schwämme und Spiegel; Einbläser (medizinische Geräte); Elektrokardiographen; Geburtshilfekoffer; Hebammenkoffer; Erste-Hilfe-Koffer; Inkubatoren für medizinische Zwecke; Katheder; Wundklammern; Kompressoren (Chirurgie); Kondome; Kontrazeptiva (nicht chemische); Krankentragen; Krücken; Lampen für medizinische Zwecke, Lanzetten; Laser für medizinische Zwecke; Narkosemasken; Massagegeräte; Blutdruckmeßgeräte; Milchpumpen, Nabelbinden; Räucherapparate für medizinische Zwecke; Quarzlampen für medizinische Zwecke; Röntgenapparate für medizinische Zwecke; Röntgenbilder für medizinische Zwecke; Röntgenröhren für medizinische Zwecke; Röntgenschirme für medizinische Zwecke; Schutzvorrichtung gegen Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; Sägen für medizinische Zwecke, Schienen für chirurgische Zwecke, Scheren für chirurigische Zwecke, Spezialkoffer für medizinische Instrumente und Apparate; Injektionsspritzen für medizinische Zwecke; Strahlentherapiegeräte; Thermometer für medizinische Zwecke; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Fieberthermometer
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Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Versorgung mit pharmazeutischen und medizinischen Produkten; Beratung in Fragen der Notfallversorgung bei Katastrophen; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Forschungen auf dem Gebiet der Pharmazie; Forschungen auf dem Gebiet der Wundversorgung; Erstellen von technischen Gutachten; Dienstleistungen von Kliniken; Dienstleistungen von Ambulanzen; Krankenpflegedienste; Dienstleistungen eines Sanitäters
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juli 2010 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 17. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. November 2000 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001133578