Format Logo (EUIPO, 26.03.1999)
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Die Unionsmarke Format wurde als Bildmarke am 26.03.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.02.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001122126 |
| Anmeldedatum | 26. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. November 1999 |
| Eintragungsdatum | 26. Februar 2002 |
| Ablaufdatum | 26. März 2009 |
Markeninhaber
EDE-Platz 1
42389 Wuppertal
DE
42389 Wuppertal
DE
Markenvertreter
Trinkausstr. 7
40213 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
1
Öl- und Chemikalienbindemittel; Klebstoffe; Kunststoffe; Pasten, nämlich Montagepasten, Aluminium-Pasten, Kupfer-Pasten, Antifestbrenn-Pasten, Allround-Pasten, Spannfutter-Pasten
2
Lacke; Rostschutzmittel
3
Reinigungsmittel; Rostlöser; Handwaschpasten; medizinische Seifen und Seifenlotionen; Hautreiniger; Einschleifpasten, Polierpasten
4
Schmiermittel; Öle; Fette; Fett-Pasten
5
Pflaster; Verbandsstoffe; Augenspülungen; Hautschutzcremes; Desinfektionsmittel; Erste-Hilfe-Koffer; Verbandstaschen
6
Schläuche (aus Metall); Schlauchkupplungen; Puffer aus Metall in Verbindung mit Gummi; Werkzeugschränke und leere Werkzeugkästen aus Metall; Leitern, insbesondere Schiebeleitern, Anlegeleitern, Seilzugleitern, Allzweckleitern und Vielzweckleitern; wesensbestimmende Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, nämlich Bohrmaschinenhalter, Einhängetritte, Abstandhalter und Transportsets; Schlauchaufroller aus Metall
7
Maschinenwerkzeuge; maschinell, insbesondere elektrisch oder pneumatisch angetriebene, handgeführte Werkzeuge sowie Einsatzwerkzeuge hierfür; Spannwerkzeuge; Treibriemen, insbesondere Keilriemen, Keilrillenscheiben, Kraftbänder, Zahnriemen und Zahnscheiben; Kupplungen; Maschinenbedienteile, nämlich Arretierbolzen, Bügelgriffe, federnde Druckstücke, Klemmhebel, Kreuzgriffe, Kugelknöpfe, Rändelknöpfe, Scheibenhandräder und Griffe; Elektrowerkzeuge; Maschinenlagerungen
8
Handwerkzeuge; Bandschraubstöcke aus Holz und/oder Metall; Fettpressen; Schmiernippel; gefüllte Werkzeugschränke und -kästen
9
Meßwerkzeuge; Gasmeßgeräte und -instrumente; Warn- und Signalgeräte; Sauerstoffgeräte; Brillen, insbesondere Schutzbrillen, Schutzbrillen für Schweißer; Meßkannen; Maßgefäße; Sicherheitsventile; Sicherungs- und Rettungsgurte; Rettungsdecken; Arbeitsschutzbekleidung, insbesondere Schweißerschutzkleidung, Chemikalien- und Säureschutzbekleidung, Spezialschutzkleidung, Warnschutzkleidung, Schutzhandschuhe; Schutzhelme; Sicherheitsschuhe
10
Untersuchungsliegen, Untersuchungs-Drehsessel, Krankentragen, Infusions-Fahrstative, Instrumententische, Atemschutzhauben; Gehörschützer; wesensbestimmende Teile und Zubehör für Gehörschützer, nämlich Ersatzdichtungskissen, Einlagen, Kopfbügelpolster, Gehörstöpsel, Stöpsel; Atemschutzmasken; wesensbestimmende Teile und Zubehör für Atemschutzmasken, nämlich Filter und Filterdeckel; Rückenstützen
11
Armaturen, Druckluftarmaturen, insbesondere Steckkupplungen, Ventilsteckdosen, Schlauchstecker, Gewindestecker; Druckluftarmaturenzubehör, nämlich Luftschlauchverbindungen, Druckluft-Abblasepistolen, Leichtmetall-Abblasehähne, Filter, Druckminderer
12
Räder; Rollen
16
Klebebänder; Folien für Verpackungszwecke
17
Schläuche (nicht aus Metall); Dichtungen; Dichtungs- und Isoliermaterial; Klebebänder; Puffer aus Gummi in Verbindung mit Metall; Folien für technische Zwecke
18
Bereitschaftskoffer
19
Profile und Platten (nicht aus Metall); Acrylglas; Bodenbeläge
20
Werkzeugschränke und leere Werkzeugkästen aus Holz; Werkbänke aus Holz und/oder Metall, Hobelbänke; Verbandsschränke; Abfallbehälter; Arbeitsplatzsicherungsschilder; Leitern, insbesondere Schiebeleitern, Ablegeleitern, Seilzugleitern, Allzweckleitern und Vielzweckleitern; wesensbestimmende Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, nämlich Bohrmaschinenhalter, Einhängetritte, Abstandhalter und Transportsets; Schlauchaufroller aus Kunststoff; Bettschirme
21
Eimer; Kübel; Kanister; Flaschen; Handtuchspender; Seifenspender; Wischtuchspender; Reinigungstücher
22
Ladungssicherungsprodukte, nämlich Rundschlingen, Hebebänder, Klemmschloßzurrgurte, Ratschenzurrgurte, Schwerlastgurte; Haltegurte
24
Handtücher
25
Einweg-Schutzkleidung, Lackierer- und Reinraumkleidung, Schürzen; Wetterschutzbekleidung; Berufsbekleidung; Freizeitbekleidung; Handschuhe; technische Handschuhe; Schuhe und Stiefel; Sohlen
27
Gummimatten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Februar 2006 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 01. August 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 11. September 2000 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001122126