POST OFFICE Logo (EUIPO, 24.03.1999)
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Die Unionsmarke POST OFFICE wurde als Bildmarke am 24.03.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Ellipse #Ellipsen mit in anderer Form angeordneten Inschriften #Rot, rosa, orange #Gelb, Gold #Grün
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001117803 |
| Anmeldedatum | 24. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. August 2000 |
| Eintragungsdatum | 15. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 24. März 2029 |
Markeninhaber
Finsbury Dials 20 Finsbury Dials
EC2Y 9AQ London
GB
EC2Y 9AQ London
GB
Markenvertreter
Schenkkade 50
2595AR 'S-Gravenhage
NL
Widerspruch / Beschwerde
21.11.2000: Likelihood of confusion
Antragsteller
Deutsche Post AG
21.11.2000: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische, elektronische und optische Apparate und Instrumente, alle zum Bewegen, Verarbeiten und Sortieren von Waren und Informationen; Apparate und Instrumente zur Durchführung von Finanztransaktionen im Fernbetrieb; Computerprogramme; Computerhardware, -firmware und -software; Magnetbänder und -platten, Disketten; magnetisch oder optisch kodierte Karten; Smartcards; Chipkarten; Datenbanken und Informationen, gespeichert auf elektronischen, magnetischen, elektromagnetischen, optischen oder elektro-optischen Medien; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Druckereierzeugnisse und gedruckte Veröffentlichungen; Handbücher; Schreibwaren; Bücher, kleine Bücher; Werbematerialien; Mitteilungsblätter und Journale; Grußkarten; Gutscheine; Briefmarken; Lehr- und Unterrichtsmittel, Werbematerial; Computerprogramme in gedruckter Form; Büroartikel
35
Dienste im Bereich der Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung; Unterstützung bei der Führung von Unternehmen und Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Datenverarbeitungsdienste; Bereitstellung von Einrichtungen zur Verbreitung von Informationen über Computergeräte und -netze; computergestützte Datenbankverwaltung; computergestützte Datenverarbeitung und -verifizierung; computergestützte Dateiverwaltung; statistische Untersuchungen und Bereitstellung von Statistikdaten und Handelsinformationen; Buchhaltungsdienste; Buchführung, Erstellen von Lohn- und Gehaltsabrechnungen; Marketing und Werbung, Marktforschung und Geschäftsanalysen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung; Personalmanagementdienste; Beratung und Information in bezug auf alle vorstehend genannten Dienste einschließlich Bereitstellung dieser Dienste online von einer Computerdatenbank oder über das Internet
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Finanz-, Spar- und Bankdienstleistungen; Wechselstuben; Versicherungen und Vermittlung von Versicherungen; Geldautomaten; Berechnung und Zahlung von Prämien und ähnlichen Geldzahlungen; Zahlungen an und von Versorgungsunternehmen, Lotterien, staatlichen Instituten und Handelskonzernen einschließlich Ausgabe von Rabattmarken; Ausstellung und Einlösung von Postanweisungen; elektronische Kapitaltransferdienste; Vergünstigungskarten-, Geldkarten-, Abbuchungskarten-, Kreditkarten- und Debitkartenzahlungen und Überprüfungsdienste; Organisation von Geldtransfers; Frankiermaschinen; Finanzrecherchen, Bereitstellung von Finanzinformationen, -berichten und -analysen; Beratung und Information in bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen einschließlich die Bereitstellung dieser Dienstleistungen online von einer Computerdatenbank oder über das Internet
38
Telekommunikation, Datenübertragung und Datennetze; Kommunikation über Computernetze, Senden und Empfangen von Daten und Informationen; E-Mail-Dienste; Mieten, Leasen oder Vermieten von Telekommunikationsapparaten, -instrumenten, -anlagen und -bestandteilen; Informationen in bezug auf das vorstehend Genannte einschließlich Online-Bereitstellung solcher Dienstleistungen von einer Computerdatenbank oder über das Internet
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Einsammeln, Lagern und Ausliefern von Paketen, Verpackungen, Päckchen, Briefen, Frachten und Waren; alle auf Straße, Schiene, in der Luft und zu Wasser; Entladen von Frachten; bewachter Transport von Wertgegenständen; Aufbewahrung von postlagernden Sendungen; Fahrzeugvermietung; Spedition; Lagerhaltung; Vermietung von Lagern; Durchführung von Umzügen; Dienstleistungen einer Agentur zur Organisierung von Reisen; Ausgabe von Reisetickets; Beförderung von Gütern und Personen; Informationen in bezug auf das vorstehend Genannte einschließlich Online-Bereitstellung solcher Dienstleistungen von einer Computerdatenbank oder über das Internet oder Extranets
42
Computerprogrammierung und/oder Pflege von Computersoftware für Geschäfts-, Handels- und Finanztransaktionen; Aktualisieren von Computer-Software; Design von Computer-Software; Consulting, Design, Prüfung, Forschung und Beratung, alle in bezug auf den Einsatz von Computern und die Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Ermöglichung des Zugangs und Vermietung von Zugangszeit zu Computerdatenbanken; Computervermietung; Online-Informationen aus einer Computerdatenbank; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Computersystemanalyse, Computer-Timesharing-Dienste; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet von Computerhardware und -software; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Cateringdienste; Ausstellung von Genehmigungen, Gutscheinen, Reisepässen und Pässen; Paßüberprüfung; Photoservice und Betrieb von Photokabinen; Vermietung von Verkaufsautomaten; Dienstleistungen eines Restaurants und einer Cafeteria; Verpackung von Geschenken; Informationen und Beratung in bezug auf das vorstehend Genannte sowie Beratung in bezug auf Telekommunikation einschließlich Online-Bereitstellung solcher Leistungen von einer Computerdatenbank oder über das Internet oder Extranets
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. September 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. November 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. Juli 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. April 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. April 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Juni 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. April 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. April 2007 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 11. August 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 28. Juni 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 31. Oktober 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 16. Mai 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 10. April 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001117803