ELTEX OF SWEDEN Logo (EUIPO, 18.03.1999)
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Die Unionsmarke ELTEX OF SWEDEN wurde als Bildmarke am 18.03.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Vierecke mit anderen Inschriften #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001110881 |
| Anmeldedatum | 18. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. November 2000 |
| Eintragungsdatum | 12. Juli 2001 |
| Ablaufdatum | 18. März 2009 |
Markenvertreter
Ljungsjövägen 1298B
311 95 Falkenberg
SE
Widerspruch / Beschwerde
15.01.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ELTEX Elektrostatik GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen, Maschinen zur Bearbeitung von Fäden, einschließlich Aufroll- und Abwickelmaschinen, Webmaschinen, Webstühle, Webstuhlkämme, Spinnereimaschinen, Spinnräder, Spinnmaschinen, Strickmaschinen, Nähmaschinen sowie Teile und Bestandteile für solche Maschinen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Signalen und Bildern; Magnetdatenträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte, Instrumente und Apparate zum Sammeln von Meßdaten, Computerprogramme, Instrumente zur Überwachung des Fadenverlaufs in Nähmaschinen, Spinnereimaschinen und Webmaschinen, Apparate zur Überwachung des Energieverbrauchs, Apparate zur Steuerung des Energieverbrauchs
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen sowie Apparate zur Überwachung und Steuerung solcher Geräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Juli 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001110881